Kuprecht Alex · Ständerat · 2014-03-05

Wortprotokoll

Ich übernehme diese Aufgabe für unseren leider krankheitshalber abwesenden Kollegen Eberle sehr gerne. Er hat mich beauftragt, Ihnen seine Meinung wie folgt darzulegen:

Die Antwort des Bundesrates auf seine Interpellation hat ihn in keiner Art und Weise befriedigt, denn die Entwicklung auf den Futtergetreidemärkten wird darin schlicht und einfach ausgeblendet. In den Neunzigerjahren wurden im Inland durchschnittlich über 800 000 Tonnen Futtergetreide produziert. Letztes Jahr waren es noch 450 000 Tonnen. Diese verhängnisvolle Entwicklung veranlasste das Parlament im Rahmen der Diskussion der Agrarpolitik 2014-2017, im Landwirtschaftsgesetz auch für Futtergetreide Einzelkulturbeiträge vorzusehen.

Die erschütternde Entwicklung hätte den Bundesrat veranlassen müssen, in den Ausführungsbestimmungen zur Agrarpolitik 2014-2017 substanzielle Massnahmen für den Futtergetreideanbau zu beschliessen. Geschehen ist leider nichts - im Gegenteil. Über das neue Direktzahlungssystem wird der Ackerbau, insbesondere die Futtergetreideproduktion, zusätzlich bestraft. Von einer Stärkung kann keine Rede sein. Eine ganze Reihe von glaubwürdigen Studien belegt die Tatsache, dass der Landwirt mit Futtergetreide - also mit Gerste und Futterweizen - Geld verliert. Dass überhaupt noch Futtergetreide angebaut wird, hängt mit den Vorschriften über die Fruchtfolgeflächen zusammen.

Das Argument des Bundesrates, der Flächenverlust sei am Rückgang des Futtergetreideanbaus schuld, ist ebenfalls nicht stichhaltig. In den letzten fünfzehn Jahren haben die Kunstwiesenflächen um 40 Prozent zugenommen, die Futtergetreideflächen haben um 40 Prozent abgenommen. Die extreme Ökologisierung und die Priorität der Förderung der Grünflächen in der Agrarpolitik haben die Futtergetreideproduktion in eine desaströse Situation versetzt. Es ist fünf vor zwölf, um endlich den Ernst der Lage zu erkennen und die notwendigen Beschlüsse zu fassen. Weltweit steigt die Nachfrage nach Futtermitteln, und die Schweiz leistet sich den Luxus, die inländische Futtergetreideproduktion sträflich zu vernachlässigen.

Gleichzeitig haben die Futtermittelimporte Rekordwerte erreicht. Die Kraftfuttereinfuhren liegen bei 1 Million Tonnen. Diese sehr starke Auslandabhängigkeit ist selbstverschuldet und wird auch immer mehr zu einer Hypothek und zu einer Glaubwürdigkeitsfrage für die inländische Tierproduktion. Der Selbstversorgungsgrad beim Kraftfutter ist in der Zwischenzeit auf unter 40 Prozent gefallen. Welchen Wert und welche Bedeutung hat Swissness bei der inländischen Fleisch- und Eierproduktion, wenn mehr als die Hälfte der dazu notwendigen Rohstoffe aus dem Ausland eingeführt wird?

Seit zwanzig Jahren verlangen die Getreideproduzenten und die Organisationen der Fleisch- und Eierproduktion vom Bundesrat griffige Massnahmen zur Förderung der Futtergetreide- und Futtermittelproduktion. Der Bundesrat muss jetzt handeln, bevor es endgültig zu spät ist. Die sofortige Einführung eines Einzelkulturbeitrages von mindestens 400 Franken pro Hektare lässt sich nicht weiter hinausschieben, ansonsten verkümmert die Futtergetreideproduktion zu einer Randexistenz.

So weit die Haltung und Meinung unseres Kollegen Roland Eberle.