AB 145063
Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2014-06-11
Wortprotokoll
Wenn Sie die Ressourcen rein auf das Personal beziehen, dann ist es so, dass wir Ihnen mit dem neuen Nachrichtendienstgesetz die Schaffung von 20 neuen Stellen beantragen, wobei eine davon im Bundesverwaltungsgericht angesiedelt werden soll. Es wird natürlich auch davon abhängen, welche konkreten Aufträge der [PAGE 978] Nachrichtendienst zusätzlich erhält und welche Stellen Sie dafür auch entsprechend bewilligen.
Wir müssen immer vor Augen haben, dass wir im Nachrichtendienst - verglichen mit den Nachrichtendiensten in Europa, der Vergleich mit anderen fällt noch eindeutiger aus - relativ bescheidene Ressourcen haben. Wir werden uns immer auf die wesentlichen Punkte konzentrieren müssen.
[VS]