Cina Jean-Michel · Nationalrat · 2001-09-25

Wortprotokoll

Ich kann Ihnen vorweg aus Transparenzgründen mitteilen, dass ich unter vierzig bin. Gleichzeitig darf ich Ihnen aber auch nicht verhehlen, dass mich der Mehrheitsentscheid der WAK zwischenzeitlich wohl um die beiden entscheidenden Jahre altern liess - so sehr habe ich mich geärgert. Eine spezifische Interessenbindung besteht bei mir de facto also nicht mehr und müsste deshalb auch nicht mehr offen gelegt werden.

Ich habe mich in der Tat über den Entscheid der Mehrheit der WAK so richtig geärgert. Eine Stiftung, welche sich auf die Zukunft ausrichten will, muss der jungen Generation eine starke Vertretung in ihren Gremien geben, damit die junge Generation an der Zukunft des Landes mitgestalten kann. Mit dem Zweck der Stiftung soll die junge Generation ja gerade darauf vorbereitet werden, Verantwortung für die Herausforderungen der Zukunft zu übernehmen. Den ersten und wichtigen Schritt hierzu will man dann aber nicht gehen. Das ist inkonsequent und unverständlich. Man will - entgegen dem Beschluss des Ständerates - der jungen Generation die Verantwortung für diese Stiftung nicht übertragen und kommt davon ab, den Stiftungsrat mehrheitlich mit Personen zu besetzen, die unter vierzig sind. Dies ist inakzeptabel. Unter diesen Voraussetzungen ist es wirklich schwer, noch von einer Stiftung der jungen Generation zu sprechen. Wir haben es heute zum Glück aber in der Hand, hier die zwingend gebotene Remedur zu schaffen. Wenn man der Zukunfts- und Jugendorientierung der Stiftung, wie sie im Zweckartikel verankert ist, wirklich Rechnung tragen will, muss man hier einen Tatbeweis erbringen.

Bieten wir der jungen Generation also über die Mehrheitsvertretung im Stiftungsrat das notwendige Sprungbrett, damit sie über diese Stiftung den erforderlichen Einfluss auf die Gestaltung der Zukunft nehmen kann! Das ist mehr als nur ein Zeichen. Wir reden nicht nur von Zukunft, wir wollen, dass die Zukunft mitredet und mitentscheidet.

Ich bitte Sie in diesem Sinne in meinem Namen und namens der CVP-Fraktion eindringlich, dem Antrag der Minderheit [PAGE 1162] Meier-Schatz zu folgen und damit den Tatbeweis für die Zukunfts- und Jugendorientierung der Stiftung zu erbringen.

Bei den weiteren Minderheiten sind wir von der CVP-Fraktion der Ansicht, dass der Wohnsitz in der Schweiz kein absolutes Kriterium für die Einsitznahme im Stiftungsrat bilden soll. Des Weiteren sind wir ebenso der Meinung, dass im Grundsatz der Stiftungsrat aus Schweizer Bürgerinnen und Bürgern bestehen soll, der Bundesrat aber Ausnahmen vorsehen kann. Ich bitte Sie demnach namens der CVP-Fraktion, in diesen Punkten der Mehrheit zu folgen.