Engelberger Edi · Nationalrat · 2011-05-31

Wortprotokoll

Das Büro Ihres Rates hat an der gestrigen Sitzung von diesem Anliegen Kenntnis genommen. Es war auch ein gewisses Verständnis dafür vorhanden, doch nach langer und eingehender Diskussion mussten wir davon absehen, ihm stattzugeben. Das durch die beiden Feiertage in dieser Session massiv gekürzte Zeitbudget und die grosse Anzahl der anstehenden Geschäfte liessen uns keine andere Wahl, als in der dritten Woche eine zusätzliche Abendsitzung bis 22 Uhr festzulegen. Wir mussten das Geschäft 11.439, die parlamentarische Initiative der SGK-SR "Ergänzende Übergangsbestimmungen für die Einführung der Spitalfinanzierung", noch zusätzlich ins Programm aufnehmen, und es muss unbedingt an diesem Tag behandelt werden, damit die Vorlage sicher in die Schlussabstimmung kommt. Der Zeitbedarf dafür beträgt eineinhalb Stunden. Das zweite Geschäft an diesem Abend, 09.057, "Förderung der Hochschulen und Koordination im schweizerischen Hochschulbereich", braucht viel mehr Zeit als anfänglich angenommen, nämlich total sieben Stunden. Die Fortsetzung dieses Geschäftes ist am 16. Juni geplant. Es soll in dieser Session von uns zu Ende beraten werden, damit die Differenzbereinigung in der Herbstsession stattfinden kann.

Das Büro weiss, dass Abendsitzungen unbeliebt sind, doch fand es in dieser Situation keinen anderen Ausweg. Aus diesen nachvollziehbaren Gründen und in Kenntnis des vorliegenden Anliegens beantragt Ihnen das Büro, den Ordnungsantrag Roth-Bernasconi abzulehnen, um damit die ordentliche Abwicklung der Geschäfte sicherzustellen.