AB 145825

Wortprotokoll

Ich höre natürlich sehr gerne, dass Sie mit der Leistung und mit dem Ergebnis, das die Osec erzielt, erwirkt, zufrieden sind. Ich kann auf jeden Fall feststellen, dass es sehr viel besser ist als noch vor einigen Jahren. Ich teile diese Auffassung. Es stehen nie genügend Mittel zur Verfügung, oder es könnten immer mehr Mittel sein. Ich verteidige hier jetzt auch die Forderung nach einem gesunden Bundeshaushalt in der Zukunft; er ist die allerbeste Standortförderung. Deshalb bin ich sehr zurückhaltend und mache Ihnen weiterhin den Entwurf des Bundesrates beliebt. Wir können innerhalb der Osec und innerhalb des Osec-Netzwerks zusätzliche Schwerpunkte setzen, wir können Prioritäten setzen, wir können eine Qualitätssteigerung vornehmen. Das kann man überall tun, das kann man auch im Osec-Kontext tun. Man kann gleichzeitig auch den Entwicklungen der Freihandelsverträge folgen und in den Ländern, in welchen der Zugang für unsere Volkswirtschaft verbessert wird, mit der Osec unterstützend aktiv werden.

Der langen Rede kurzer Sinn: Die Osec ist gut unterwegs; es geht um die Bildung von Schwerpunkten, es geht um Qualitätssteigerung. Wir kommen mit den Mitteln aus. Ich mache Ihnen beliebt, dem Bundesrat zu folgen und sich bewusst zu sein, dass wir auch in diesem Bereich einen Beitrag zu einem gesunden Bundeshaushalt leisten wollen. Das ist letztlich die allerbeste Standortförderung.

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