Schelbert Louis · Nationalrat · 2011-05-31

Wortprotokoll

Unsere Fraktion hält eine generelle Erhöhung des Kreditrahmens nicht für nachhaltig. Einer Erhöhung des Kredits über die ganze Periode könnten wir nur zustimmen, wenn sie ausdrücklich der Ökologie verpflichtet wäre. Das ist aber nicht der Fall. Natürlich sind auch uns Grünen die Schwierigkeiten der Exportwirtschaft bewusst, und wir wissen, dass die Schweiz jeden zweiten Franken im Ausland verdient. Wir halten jedoch Massnahmen zur Bekämpfung der übertriebenen Stärke des Frankens für sinnvoller und für zukunftsfähiger.

Wir hatten im Rahmen eines Informationsbesuchs der zuständigen Subkommission der FK Gelegenheit, die Osec näher kennenzulernen. Wir haben einen sehr positiven Eindruck gewonnen, unseres Erachtens entwickelt sich die Osec zum Positiven. Allerdings haben wir auch gesehen, dass zum Beispiel eine spezielle Förderung für innovative, umweltfreundliche und energieeffiziente Produkte nicht vorgesehen ist.

Die Schweiz steht vor entscheidenden Weichenstellungen. Wir müssen fort von der Wegwerfproduktion hin zu einer Kreislaufwirtschaft, wir müssen weg von Energieverschleiss hin zu Energiesparen und Energieeffizienz. Da müssen alle mithelfen, insbesondere auch staatliche und vom Staat unterstützte Institutionen zur Entwicklung und Förderung der Wirtschaft. Es ist wichtig, dass auch in der Exportförderung der Fokus auf zukunftsfähige Produkte gelegt wird. Leider ist das im Rahmen dieser Botschaft nicht der Fall.

In diesem Sinne bitten wir Sie, dem Minderheitsantrag nicht zu folgen, auch im Bewusstsein, dass ja weitere Mittel beim EDA eingestellt sind, von denen Kollege Fehr Hans-Jürg nicht gesprochen hat.