preparatory:AB 146936

Wortprotokoll

Im ökologischen Bereich gibt es herkömmlicherweise schon die Ziele und die Zwischenziele. Die Ziele werden verfolgt. Wir wissen auch, wo wir die Ziele nicht erreicht haben. Es ist nichts Neues; bei mir rennen Sie damit offene Türen ein. Wenn wir von Zielsetzungen, von Effizienzsteigerungen usw. sprechen, muss das natürlich auch erkannt werden; es muss dafür ein Monitoring eingerichtet und es muss dann ausgewiesen werden.

Was die Ziele für die Periode 2014-2017 anbetrifft, verweise ich Sie auf das Kapitel 1.5 der Botschaft; dort sind die Ziele alle genannt. Wir haben selbstverständlich beabsichtigt zu verfolgen, ob diese Ziele erreicht werden. Was wir noch nicht gemacht haben, ist ein Herunterbrechen auf irgendwelche innerperiodische Zeitlimiten. Aber auch das ist eine Selbstverständlichkeit.

Es wurde auch die Diskussion über Artikel 5 und damit die Kommissionsmotion angesprochen. Ich unterstütze diese Motion. Wir haben damit die Gelegenheit, im Hinblick auf eine nächste agrarpolitische Botschaft für den gesamten Nachhaltigkeitsbereich, also die ökonomischen, die ökologischen und die sozialen Aspekte, eine neue Auslegeordnung zu machen. Zwischenzeitlich wird aber nicht nichts gemacht, sondern es wird ein Monitoring aufgezogen, damit wir nachweisen können, ob wir die Ziele, wie sie auf Seite 2149 genannt sind, erreichen können oder ob wir sie nicht erreichen können.

Ich mache Ihnen also beliebt, auf eine weitere Zielformulierung innerhalb des Gesetzes zu verzichten, mit der Motion die Überarbeitung von Artikel 5 zu veranlassen und sich ein [PAGE 1199] Stück weit darauf zu verlassen, dass die Ziele, die im Kapitel 1.5 der Botschaft zur Agrarpolitik 2014-2017 genannt werden, nicht nur Druckerschwärze auf geduldigem weissem Papier sind, sondern dass dafür tatsächlich ein Monitoring eingerichtet wird, dass die Zielerreichung verfolgt wird und man auch innerperiodisch wird Auskunft geben können, ob wir die Ziele erreichen oder nicht.