Hegetschweiler Rolf · Nationalrat · 2001-10-01

Wortprotokoll

Herr Bundespräsident Leuenberger, Sie werden begreifen, dass mich die Antwort nicht befriedigt, weil Sie sich über Reglemente hinwegsetzen und einfach Fristen nicht einhalten. In dieser dramatischen Lage bin ich doch davon ausgegangen, dass diese Fragen eigentlich Priorität haben müssten. Vielleicht können Sie dazu noch etwas sagen.

Noch eine konkrete Frage: Im Ständerat haben Sie letzte Woche erklärt, eines der wichtigsten Argumente dafür, dass der Vertrag mit Deutschland nun paraphiert werden müsse, sei, dass Deutschland die bilateralen Verträge noch nicht ratifiziert habe - man wolle dieses Verfahren nicht mit unserem Nichtparaphieren gefährden. Herr Bundesrat Deiss hat mir vorhin gesagt, die Verträge mit Deutschland seien von Deutschland aus paraphiert. Haben Sie im Ständerat falsch orientiert, oder war das ein Missverständnis?