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preparatory:AB 148533

Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · Bern · 2012-05-30

Wortprotokoll

Herr Ständerat Berberat, Sie wissen um die relative Unabhängigkeit sowohl des Preisüberwachers wie auch der Wettbewerbskommission. Wenn ich bei Ihnen nun den Eindruck erweckt haben sollte, ich würde der Problematik zu wenig Bedeutung beimessen, dann wäre das der falsche Eindruck gewesen. Mit den soeben gemachten Ausführungen bekommen sowohl der Preisüberwacher in erster Priorität wie auch die Wettbewerbskommission einen weiteren, ganz deutlichen Hinweis, dass wir die Situation korrigieren wollen und auch korrigieren müssen.