Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2012-06-07

Wortprotokoll

Vielleicht nur eine ganz kurze Entgegnung: Wir haben mit unserer Antwort nicht zum Ausdruck bringen wollen, dass Herr Ständerat Stadler jemandem etwas vorgeworfen hätte. Vielmehr haben wir von unserer Seite her gesagt, man könne das der Nationalbank nicht unterschieben, vorwerfen. Sollten Sie das nicht so gelesen haben, dann möchte ich mich dafür entschuldigen, da dies nicht die Absicht war.

Man kann feststellen, dass die Nationalbank mit dieser Festlegung der Untergrenze beim Wechselkurs zwischen Franken und Euro bis jetzt eine erfolgreiche Politik gemacht hat. Es ist aber so, wie Sie sagen: Wenn es eine grosse Inflationsgefahr gäbe, dann bestünde diese Möglichkeit nicht mehr, wie sie heute immer noch besteht, eine Bilanzerweiterung vorzunehmen, um eben diese Situation zu klären - dann müssten andere Massnahmen greifen. Wir haben aber auch schon gesagt, dass wir daran seien, in dieser Task-Force andere Massnahmen - also Massnahmen, die dann allenfalls eben die Politik zusammen mit der Nationalbank zu entwickeln hätte - zu prüfen, für den Fall, dass es dann tatsächlich zu einer grossen Inflation kommen sollte. Wir haben im Übrigen mit Bezug auf den Hypothekarmarkt und die Entwicklung in diesem Bereich jetzt auf 1. Juli 2012 Massnahmen vorgesehen: den antizyklischen Puffer, der dann eingeführt werden kann, wenn es notwendig ist, und auf der anderen Seite die Einschränkungen für die Belehnung mit Hypothekarkrediten, wonach Eigenmittel im Umfang von mindestens 10 Prozent, die nicht Pensionskassengelder sein dürfen, vorhanden sein müssen. Da haben wir, denke ich, jetzt in diesem Zinsbereich etwas gemacht, was zumindest einmal dämpfend wirken kann. [PAGE 500]

So weit meine Ausführungen. Jetzt sage ich Ihnen noch etwas Weiteres: Man kann nicht über alles, was man vorkehrt oder überlegt, öffentlich berichten, weil sehr vieles dann natürlich sehr schnell auch Marktimplikationen hat. Ich kann Ihnen einfach sagen, dass wir sehr intensiv daran sind, die Situation zu beobachten und Massnahmen zu prüfen, im strategischen und im operativen Bereich. Was man machen kann, das machen wir.