Bieri Peter · Ständerat · 2012-12-12

Wortprotokoll

Ich bin nicht in der Kommission gewesen, aber ich lese das so: Artikel 54 behandelt die Versorgung der Bevölkerung im Bereich der Ackerkulturen, sprich mit Zuckerrüben, Brotgetreide und Raps; davon gehe ich mal aus. Es geht dabei um die Versorgung der Bevölkerung mit pflanzlichen Nahrungsmitteln. Dafür ist ein gewisser Betrag reserviert. Wenn Sie hier die ganze Futtergetreideproduktion hineinnehmen, dann wird der Betrag einfach auf mehr Produkte verteilt. Mit anderen Worten: Sie schwächen damit z. B. die Produktion von Zuckerrüben oder anderen pflanzlichen Nahrungsmitteln. Der Kuchen wird einfach breiter verteilt.

Dass das wirklich der Sinn dieser Übungsanlage ist, wage ich zu bezweifeln. Ich bin froh, wenn der Bundesrat das in aller Klarheit sagen kann. Wenn wir - wenn ich es richtig verstanden habe - die Ackerkulturen fördern wollen, die Zuckerrübenproduktion oder die Rapsproduktion oder die Brotgetreideproduktion, dann müssen wir dem Bundesrat zustimmen; ansonsten schwächen wir diese Produktionen.