Segmüller Pius · Nationalrat · 2009-03-20

Wortprotokoll

Das Verfahren des jährlichen Rüstungsprogramms ist vor allem für militärisches Grossgerät unbefriedigend. Damit die Stabilität der Armee und ihre Schlagkraft beibehalten werden können und sie ihre Aufgaben dauernd erfüllen und mit der technologischen Entwicklung Schritt halten kann, soll der Bundesrat dem Parlament die Rüstungsprogramme künftig in Form von Rahmenkrediten mit einer Laufzeit von vier Jahren vorlegen. Damit wird ein einfacher und klarer Rahmen geschaffen. Das Parlament behält die Oberhoheit und beschränkt sich auf seine wesentliche Aufgabe, nämlich das Festlegen von Richtlinien. Den Vollzug und die Detailplanung überlässt es dem Bundesrat. Beide SiK sind auch der Meinung, dass das Vorgehen beim Rüstungsprogramm nicht zufriedenstellend ist, weil die SiK zu spät in den Prozess eingreifen und sich die Diskussionen zuweilen zu stark auf Details konzentrieren, statt dass politisch-strategische Fragen erörtert werden. Ein solcher Rahmenkredit wird bei der Rüstungsplanung zu mehr Klarheit führen, und dadurch wird die Planung der Armee für uns voraussehbarer. Dies wiederum ist ein Beitrag an die Konsolidierung, die Bundesrat Maurer und der Chef der Armee in den nächsten Jahren anvisieren.

Das Rüstungsprogramm darf kein Kurzzeitprogramm sein. Ein jährliches Kurzzeitprogramm bietet nur eine Teilsicht und ist deshalb weder übersichtlich noch durchsichtig. Planungssicherheit ist für die Armee ebenso wichtig wie die Kommunikationssicherheit. Die Planung muss einsichtig, auf eine lange Zeitspanne angelegt sein und darf nie widersprüchlich sein. Meinen Sie dies nicht auch, Herr Bundesrat Maurer?