Gross Andreas · Nationalrat · 2014-06-05

Wortprotokoll

Das Ergebnis in der Kommission war sehr eindeutig. Wir bitten Sie mit 17 zu 2 Stimmen, dem Antrag der Mehrheit zuzustimmen.

Um dem Anliegen von Herrn Flach Rechnung zu tragen: Es ist ein Wunsch von Auslandschweizern gewesen, sich nicht zweimal einschreiben zu müssen.

Offenbar kann man sehr verschiedener Meinung sein, was "liberal" heisst. Das ist nichts Neues. Herr Bundesrat, Sie schicken im Inland auch allen Stimm- und Wahlberechtigten die Unterlagen, ob sie sich jetzt dafür interessieren oder nicht. Man muss auch nicht einen Test machen oder sein Interesse bekunden; man muss nicht sagen: Wir finden den Bundesrat gut, wir möchten das Stimm- und Wahlrecht haben. Ich denke, wir sollten das hier genau gleich handhaben.

Sie sollten eines nicht vergessen: Ich habe am Anfang gesagt, dass 30 000 Schweizerinnen und Schweizer jedes Jahr ins Ausland gehen und dass 24 000 jedes Jahr wieder zurückkommen. Wir sollten nicht an jene Leute denken, die nie zurückkommen, die am Yukon leben und die, wie Herr Fluri gesagt hat, die Schweizerfahne nicht im Rucksack haben und auch nicht ständig an die Schweiz denken. Wir müssen vielmehr jene im Auge haben, die genau wissen, dass sie in zehn, fünfzehn, zwanzig Jahren zurückkommen werden. Das sind jene Leute, die sich eintragen werden, weil sie das Stimm- und Wahlrecht wahrnehmen möchten. Sie kümmern sich immer noch um diese Fragen; das ist ein Teil von ihnen, weil sie wieder zurückkehren möchten.

Wir sind überzeugt, dass dies ein Dienst an den Schweizer Bürgerinnen und Bürgern ist, auch wenn dies vielleicht etwas kostet. Es ist die Aufgabe der Kantone und unserer Organisationen, diesen Dienst zu erbringen. Es geht für sie nicht darum, zuerst zu schauen, was billiger ist.