Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · 2014-06-19

Wortprotokoll

Auch ich möchte angesichts des Systemwechsels, den ich unterstütze, gerne eine Frage stellen. Ich werde der Mehrheit zustimmen. Meine Frage bezieht sich auf die Situation von gehörlosen Menschen. Ich wäre Ihnen dankbar, Frau Bundesrätin Leuthard, wenn Sie bei dieser Gelegenheit meine Frage beantworten könnten.

Wir haben in Artikel 7 wichtige Anforderungen an die Programme bestätigt, zum Beispiel hinsichtlich Untertitelung und anderer Aufbereitungen. Dennoch ist und bleibt es so, dass gehörlose Menschen nicht in der gleichen Art und Weise vom Fernsehprogramm profitieren können wie hörende Menschen, vom Radio ganz zu schweigen, das sie gar nicht benutzen können und für das sie bisher deshalb auch keine Gebühren bezahlt haben. Meine Fragen lauten: Ist die Revision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen aus der Perspektive von gehörlosen Menschen ein Rückschritt? Würden gehörlose Menschen stärker zur Kasse gebeten, ohne dass ihnen ein Mehrwert geboten wird, oder ist es auch künftig so, dass Möglichkeiten bestehen, auf ihre spezielle Situation einzugehen?