AB 151730

Wortprotokoll

Ich empfehle Ihnen die Annahme des Postulates.

Wie Sie wissen, pflegen wir volumenmässig 45 Prozent unserer Handelsbeziehungen mit der unmittelbaren Nachbarschaft. Die Grenzbeziehungen sind also ausserordentlich wichtig. Die Teilnahme an Interreg ist eine Massnahme unter vielen. Der Bundesrat hat Anfang 2012 die Wichtigkeit der Beziehungen zu den Nachbarstaaten in seiner aussenpolitischen Strategie bestätigt und dabei die besondere Rolle der Grenzregionen betont.

Es ist im Interesse des Bundes, die bestehenden Instrumente effizient zu nutzen. Wie es Herr Abate gesagt hat, ist die Interreg-Evaluation am Laufen. Wir erwarten den Schlussbericht der Interreg-Evaluation schon im Frühjahr 2013. Ein erster Entwurf ist vorliegend. Es wird kein eigenes Interreg-Gesetz brauchen, aber es werden Modifikationen zu tätigen sein, wobei die grenzüberschreitende Zusammenarbeit wie auch immer befördert werden muss. Lassen Sie uns diesen Bericht abliefern, und dann erhalten Sie Antworten. Wir geben auch Antworten zu den unterschiedlichen Mitteln, die der kleineren Schweiz und dem grösseren Italien zur Verfügung stehen. Wichtig ist dann allerdings auch, dass die Mittel im richtigen Moment zur Verfügung gestellt werden.

Ich bitte Sie, das Postulat anzunehmen.