Schmid Samuel · Bundesrat · 2008-06-11

Wortprotokoll

Ich beantrage Ihnen, auf die Vorlage einzutreten.

Das Rüstungsprogramm mit diesen vier Vorhaben umfasst 917 Millionen Franken, ist finanziert, wie die zuständige Kommission bestätigt hat, entspricht im Übrigen einer Langfristplanung der Armee und umfasst Geräte und Geräteverbesserungen, die für die Armee von unmittelbarem Nutzen sind.

Ein Punkt zum Mannschaftstransportfahrzeug: Sie wissen, dass ich dieses von der Armee vorgeschlagene Projekt aus dem letzten Programm herausgenommen habe, weil damals der Prototyp noch nicht stabil oder sicher genug präsentiert werden konnte. In der Zwischenzeit hat die zuständige Firma dies aber nachgeholt. Wie die Kommission selber sehen konnte, kommen wir da heute mit gesicherten Zahlen und mit Fahrzeugen, die von der Truppe in entsprechenden Versuchen geprüft wurden.

Im Übrigen ist beim Upgrading der F/A-18 der Zusammenhang mit dem Teilersatz der Tiger nicht ersichtlich. Wir haben die Maschinen immer wieder so nachzurüsten, wie es erforderlich und technisch möglich ist. So gelingt es uns immer wieder, eine kampf- und einsatztaugliche Maschine zu erhalten. Der F/A-18 ist heute das Rückgrat der Schweizer Luftwaffe. Im Gegensatz zum Tiger ist er allwettertauglich, ist er tag- und nachtkampftauglich. Ein Wetter mit einer relativ tiefen Wolkendecke, wie wir es beispielsweise bei der Eröffnung der Euro 2008 hatten, hätte den Einsatz des Tigers verhindert, während es aber ein Umfeld ist, in dem sich der F/A-18 noch sicher bewegen kann; das nur als kleines Beispiel.

Ich bitte Sie also einzutreten.