Leuthard Doris · Bundesrat · 2012-12-13

Wortprotokoll

Frau Ständerätin Savary hat das Geschäft komplett dargelegt; ich habe dem nichts anzufügen. Wir haben keine Differenz; wir sind auch der Meinung, dass der Weg, den Nationalrätin Flückiger Sylvia hier einschlagen möchte, keine Lösung darstellt. Es ist unbestritten: Fahrgemeinschaften wären sinnvoll. Wir müssen versuchen, diese zu begünstigen. Aber es ist sehr oft Sache der Kantone und Gemeinden, mit Park-and-ride-Anlagen oder mit speziellen Abstellplätzen bei Bahnhöfen für Mitfahrgelegenheiten zu sorgen.

Der Bund hat seinerzeit einen Pilotversuch in der Region Burgdorf unterstützt. Dieser lief 2005 aus. Die Auswertung ergab aber leider, dass dieses Angebot sehr, sehr mässig benutzt worden war. Wir stellen auch fest, dass es bei den Agglomerationsprogrammen der Kantone in diesem Bereich praktisch keine Initiativen für Abstellplatzprojekte gibt; das wäre eigentlich der richtige Ort und der richtige Ansatz. Solange hier nicht von der Basis, von den zuständigen, kompetenten Organen, Projekte kommen, kann der Bund sich effektiv nur subsidiär mit Beratung oder im Einzelfall eben einmal mit einer Beteiligung an einem Pilotprojekt einbringen.

Ich glaube, wenn wir die Vorzüge des amerikanischen Systems nutzen möchten, bräuchten wir eine fünfmal so grosse Schweiz. Das haben wir leider nicht, Herr Ständerat Recordon. Insofern wäre das eine gute Sache, aber dafür fehlt uns wahrscheinlich das Terrain; wir möchten es lieber der Natur statt einer weiteren zubetonierten Strasse überlassen.