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preparatory:AB 152410

Riklin Kathy · Nationalrat · Zürich · Fraktion CVP/EVP/glp · 2011-06-16

Wortprotokoll

Wir sind hier im Kapitel betreffend Koordination und Aufgabenteilung auf gesamtschweizerischer hochschulpolitischer Ebene. Diese Koordination unter den Hochschulen wird in Artikel 39 festgelegt. Wenn Sie also den Anträgen der Minderheit folgen, dann kernen Sie das ganze Kapitel aus; es bleibt eine leere Hülle, die schlussendlich auch keinen Sinn mehr macht. Die Mehrheit Ihrer Kommission hat die Streichungsanträge immer etwa mit 12 zu 5, zu 6 oder zu 7 Stimmen und den Änderungsantrag zu Artikel 40 Absatz 1 mit 10 zu 7 Stimmen bei 5 Enthaltungen und jenen zu Artikel 40 Absatz 2 mit 15 zu 7 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.

Ich bitte Sie, immer der Mehrheit zu folgen.