Gutzwiller Felix · Ständerat · 2011-09-29

Wortprotokoll

Ich spreche also zu diesen beiden Motionen zur Geothermie. Ich versuche, kurz zu sprechen, aber ich bitte Sie auf jeden Fall darum, diese beiden Vorstösse anzunehmen. Wir haben gestern in diesem Saal deutlich gemacht, dass es einen schrittweisen Doppelumstieg aus dem Nuklearen und aus dem Fossilen geben sollte, überlegt, durch Daten gestützt, mit den entsprechenden Strategien, die noch kommen, unterfüttert. Wir haben aber deutlich gemacht, dass es eben entsprechende Schritte braucht, dass es nicht nur darum gehen kann zu sagen, wir wollten mittelfristig einen Umstieg. Vielmehr muss man danach zum Handeln schreiten und die Massnahmen treffen. Bisher, denke ich, ist die Bilanz nicht besonders stark. Wenn wir ansehen, was wir alles verabschiedet haben bzw. nicht beschlossen haben, dann müssen wir feststellen, dass wir bis heute wenig Zählbares für eine zukünftige Energiestrategie haben.

Deshalb würde ich Ihnen vorschlagen, dass wir hier, im Bereich der Geothermie, klar signalisieren, dass das eine - nicht die einzige, aber eine mögliche - zukünftige Strategie ist. Ich möchte Ihnen das ans Herz legen, insbesondere weil der Bundesrat das ja selber bei beiden Motionen bestätigt. Bei der ersten sagt er, er sei sich bewusst, dass eine der Hauptbarrieren für die Bereitstellung von Strom die mangelnde Kenntnis des tiefen Untergrundes sei. Bei der zweiten anerkennt er das grosse Potenzial dieser Form der Energiegewinnung. Bei den Gründen, die den Bundesrat zur Ablehnung der Motionen führen, sagt er zum einen, dass er nicht selber im Bereich des Untergrunds unternehmerisch tätig werden wolle. Das ist für mich selbstverständlich. Das ist ein Missverständnis, wir sagen im Text zur Motion 11.3563 nur, der Bundesrat solle eine entsprechende Erkundung des Untergrunds organisieren. Keinesfalls muss das der Bundesrat, Frau Bundesrätin Leuthard, selber machen, das ist ein Missverständnis. Deshalb glaube ich nicht, dass das ein Grund ist, der für die Ablehnung spricht. Bei der Motion 11.3562 ist für den Bundesrat der Hauptgrund für die Ablehnung, dass diese Themen im Rahmen der Gesamtstrategie geprüft werden. Dafür habe ich Verständnis, aber wenn sie schon geprüft werden, kann man die Motion durchaus annehmen.

Lassen Sie mich zur Sache selber nur Folgendes sagen: Die beiden Motionen gehören wirklich zusammen, denn zum Ersten verlangen sie, dass wir in der Erkundung des Untergrundes vorankommen. Das ist ein zentrales Thema, damit später auch investiert werden kann. Die Schweiz ist geologisch sehr vielfältig, wir haben ganz unterschiedliche Regionen. Wir hatten auch, wie man aus der Geschichte der Geothermie weiss, da und dort Probleme, Risiken und Landabsenkungen. Deshalb muss sorgfältig erkundet werden, wo entsprechende Möglichkeiten wirklich bestehen. Zum Zweiten - und das sollte der Bundesrat eigentlich begrüssen - sagen wir: Wenn der Untergrund erkundet ist, braucht es eine Technologieoffensive, und dafür braucht es Rahmenbedingungen, damit dann auch investiert werden kann, damit dieses Geothermiepotenzial genutzt werden kann. Es braucht also erstens eine Erkundung und zweitens eine Technologieoffensive, das ist das Grundanliegen. Ich erspare mir, wie gesagt, Ihnen die Details zu nennen, damit wir zeitlich im Rahmen bleiben.

Ich glaube wirklich, dass wir nach den Beschlüssen von gestern heute zumindest da und dort auch einen Akzent setzen und zu Taten schreiten sollten. Die Schweiz kann in diesem Bereich ein Technologie-Leader werden. Ich sehe nicht ein, weshalb wir einerseits sagen, wir wollen ein weltweit renommiertes Institut der Nuklearforschung wie das Paul-Scherrer-Institut (PSI) weiterentwickeln - das haben wir gestern gesagt -, und nicht auch gleichzeitig die Ambition haben können, dass die Schweiz beispielsweise auch im Bereich der Geothermie in zehn oder fünfzehn Jahren die gleiche internationale Leader-Stellung hat. Warum haben wir nicht ein PSI 2? Vielleicht heisst es dann "Bertrand-Piccard-Institut für erneuerbare Energien" oder was weiss ich. Aber weshalb haben wir nicht die Vision oder die Ambition, auch in diesem Bereich in zehn, fünfzehn Jahren zu den Technologie-Leadern zu gehören? Das wären die Dinge, die wir tun müssten, wenn wir glaubwürdig sein wollten.

Deshalb möchte ich Ihnen beantragen, die Motionen zu den beiden Themen anzunehmen. Sie gehören zusammen: Die Erkundung ist das eine - der Bundesrat muss das selbstverständlich unternehmerisch nicht selber machen, sondern muss die Rahmenbedingungen setzen -, und das andere ist die Vision für den Technologiebereich, die wir umsetzen wollen.

Ich möchte schliessen mit etwas Kleinem, Emotionalem zum Thema Duschen, das ja unserer Bundesrätin ebenfalls sehr am Herzen liegt: Ich habe selber eine Wärmepumpe einbauen lassen, als meine Heizung kaputtging. Für mich [PAGE 1007] waren erneuerbare Energien bisher immer eine Sache des Kopfs. Wenn ich jetzt aber während der Session jeden Morgen um 5 oder 6 Uhr unter meiner Dusche stehe und spüre, wie die Wärme aus dem Untergrund kommt - das Gas und das Öl sind abgestellt -, dann muss ich Ihnen sagen: Es ist nicht nur eine Sache des Kopfs, es ist auch eine Sache des Bauchs oder des Herzens geworden, wenn Sie so wollen. Das Gefühl, selber produzierte Energie zu haben, ist ein gutes Gefühl; natürlich braucht es noch etwas Strom, selbstverständlich.

Ich glaube, bei der Geothermie können wir einen Akzent setzen. Ich bitte die Bundesrätin, hier einzulenken, und meine Kolleginnen und Kollegen bitte ich, die Vorstösse anzunehmen.