Riklin Kathy · Nationalrat · 2011-09-22

Wortprotokoll

Zuerst zwei Vorbemerkungen: Ziel ist es, das HFKG noch in dieser Legislatur zu Ende zu beraten. Darum bitte ich Sie im Namen der Kommission mitzuhelfen, die Differenzen zu bereinigen.

Zuhanden der Materialien: Wir mussten einen neuen Artikel 79a einfügen, der die Finanzierung, welche heute mit dem UFG und dem FHG gewährleistet ist, bei einer etappierten Einführung des neuen HFKG garantiert. Die ständerätliche WBK hat diesem Zusatzartikel bereits zugestimmt.

Jetzt zu Artikel 1: Ihre WBK ist mit 14 zu 9 Stimmen klar für den Zweck- und Gegenstandsartikel, wie er vom Ständerat formuliert wurde. Wir bitten Sie, der Mehrheit zu folgen.