Leuthard Doris · Bundesrat · 2013-09-16

Wortprotokoll

Im Rahmen von Via sicura hat die Bundesversammlung den Bundesrat beauftragt, Mindestanforderungen an die Personen festzulegen, die Fahreignungsuntersuchungen durchführen. Zudem hat der Bundesrat das Untersuchungsverfahren und die Qualitätssicherung zu regeln. Diesbezügliche Vorschläge waren vom 16. April bis 12. Juli 2013 in Anhörung. Das vorgeschlagene Zulassungsverfahren für untersuchende Ärztinnen und Ärzte sowie die Vorschläge für deren Aus- und Weiterbildung fanden dabei grossmehrheitliche Zustimmung.

Es gingen aber auch kritische Stellungnahmen und prüfenswerte Verbesserungsvorschläge ein. Die Kritik und die Verbesserungsvorschläge werden zurzeit ausgewertet. Die berechtigten Anliegen werden in die überarbeitete Vorlage einfliessen. Diese Vorlage soll voraussichtlich Mitte 2015 in Kraft treten.