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Wortprotokoll

Die Leistungsperiode, über die wir diskutieren, liegt schon etwas weiter zurück. Es geht nämlich um die Periode 2008-2011/12. Ein nächster Leistungsbericht - ich sage das von mir aus - muss etwas zeitnäher erfolgen können.

Ich stelle zum Bericht über den Leistungsauftrag 2008-2011/12 mit Stolz fest, dass sich die beiden ETH und die Forschungsanstalten wirklich sehr erfreulich entwickelt haben und den Leistungsauftrag weitgehend erfüllen. Die starke Zunahme der Zahl der Studierenden zeugt von der sehr hohen Qualität der Lehre an den ETH; die exzellenten Forschungsleistungen sind weltweit bekannt und anerkannt. Ein Höhepunkt ist sicherlich, dass die EPFL mit dem Human Brain Project, einem Future and Emerging Technologies Flagship, betraut worden ist.

Lassen Sie mich an dieser Stelle einen Einschub zum Stichwort Horizon 2020 machen: Die Gespräche sind zwar unterbrochen, doch das Ziel des Bundesrates ist es nach wie vor, dass die Schweiz assoziiert wird, so vollständig und so früh wie möglich. Wir alle kennen die Reaktion der Europäischen Union auf die Feststellung der Schweiz im Zusammenhang mit Kroatien. Wir haben unsere Schritte gemacht. Ich würde schon erwarten, dass man die europäische Forschung im europäischen Interesse wieder ganzheitlich zum Spielen bringen will. So gesehen bin ich etwas ungeduldig, weil die Assoziierung auf sich warten lässt. Wir kommen nicht umhin, in der nächsten Bundesratssitzung eine Übergangslösung für das Jahr 2014 festzulegen. [PAGE 574]

Die Institutionen des ETH-Bereichs haben eine grosse Bedeutung als Innovationsmotoren. Die Leistungen im Wissens- und Technologietransfer (WTT) sind überaus wichtig für die Entwicklung unseres Landes. Damit spreche ich natürlich vor allem auch die KMU-Welt und ihre Arbeitsplätze an. In den vergangenen Jahren sind jährlich etwa 40 Spin-offs gegründet worden - das sind sehr oft auch erfolgreiche Start-ups aus den Institutionen des ETH-Bereichs. Angesichts der Wichtigkeit des Wissens- und Technologietransfers sind die Bemühungen des ETH-Bereichs, die WTT-Leistungen noch weiter zu verstärken, sehr zu begrüssen.

Lassen Sie mich auch die Dienstleistungen, welche der ETH-Bereich für die gesamte schweizerische Hochschullandschaft erbringt, betonen: Ich erinnere an das Hochleistungsrechenzentrum CSCS in Lugano, das einen der leistungsfähigsten Supercomputer unseres Landes beherbergt - sämtliche Forschungsanstalten haben Zugriff auf diese Infrastruktur. Ich erinnere weiter an das Paul-Scherrer-Institut, das die Beschleunigeranlagen betreibt - am PSI wird im Jahr 2016 der Freie-Elektronen-Röntgenlaser Swissfel in Betrieb genommen werden.

Neben diesen Erfolgen konnten einzelne Ziele leider nicht ganz erreicht werden. Das will ich meinerseits auch angesprochen haben. Die Kommissionssprecherin hat es schon erwähnt, es geht vor allem um den Frauenanteil. Da wollten und wollen wir 25 Prozent in den Führungspositionen erreichen. Wir sind nicht so weit. Aber erfreulich ist, dass bei den Tenure-Track-Assistenzprofessuren der Frauenanteil zwischenzeitlich bei 29 Prozent liegt. Das ist schon eine bemerkenswerte Entwicklung. Wir dürfen der ETH sicher attestieren, dass sie grundsätzlich auf gutem Wege ist, auch was diese Zielsetzung anbetrifft. Der Bundesrat erwartet, dass die Frauenförderung weiterhin höchste Beachtung erhält.

Ein Blick in die Zukunft: Wir sind sehr gut aufgestellt. Es bestehen grosse Herausforderungen, ich habe sie an sich schon erwähnt, etwa die Umsetzung der Volksinitiative "gegen Masseneinwanderung" und damit verbunden die Problematik Horizon 2020. Wie Sie wissen, haben wir zwischenzeitlich die ERC-Grants finanziert; wir haben den Spitzenforschern eine Möglichkeit eröffnet; damit ist eine Übergangsmassnahme in Entstehung. Der Schweizerische Nationalfonds, das sei bei dieser Gelegenheit auch ausdrücklich betont, hat sehr rasch, sehr unkompliziert, sehr pragmatisch und sehr zielorientiert seine Dienste angeboten.

Eine weitere Herausforderung für die Zukunft ist die internationale Konkurrenz. Diese nimmt laufend zu. Die Institutionen des ETH-Bereichs müssen sehr aufmerksam und sehr aktiv am Ball bleiben. Wenn ich das sage, so geht es vor allem darum, dass wir die Spitzenforscher für uns interessieren können, gewinnen können, halten können. Es geht natürlich auch darum, dass wir Dozierende und Studierende aus der ganzen Welt weiterhin an unseren Instituten versammeln können.

Ich habe es gesagt, wir verzeichnen einen Zunahme der Studierendenzahlen. Das ist grundsätzlich positiv. Es ist nicht nur die Zahl der ausländischen Studierenden, die in den letzten Jahren gewachsen ist, sondern es ist auch die Zahl der inländischen Studierenden.

Ich bin für die Zukunft unseres ETH-Bereichs sehr zuversichtlich. Wir sind wirklich gut unterwegs. Aber immer dann, wenn man so viel Gutes feststellen kann, muss man im gleichen Moment auch sagen: Das ist Verpflichtung und Herausforderung - passen wir auf, dass wir ganz vorne dabeibleiben.

Ich mache noch eine Bemerkung zum Sponsoring und zum Vetorecht, das von Frau Ständerätin Fetz angesprochen worden ist. Die Kommissionspräsidentin hat bereits darauf reagiert. Die WBK-NR hat sich des Themas angenommen. Ich würde es begrüssen, wenn auch die WBK-SR sich dieses Themas annähme. Ich habe schon vor einem Jahr die zuständigen Gremien, so zum Beispiel die Rektorenkonferenz der Schweizer Universitäten, versammelt, allerdings nicht im Zusammenhang mit dem Nestlé-Mandat und der EPFL, sondern im Zusammenhang mit dem Sponsoring der Universität Zürich durch die UBS. Wir haben damals eine Auslegeordnung gemacht. Wir haben festgestellt, dass grundsätzlich keine zusätzlichen Vorschriften nötig sind. Die Hochschulen kennen ihren Spielraum gut. Aber ich bin gerne bereit, das Thema noch einmal aufzunehmen und mit Ihnen darüber zu diskutieren. Auf der einen Seite wollen wir auch die privaten Mittel zur Verfügung haben, damit wir kompetitiv bleiben, und auf der anderen Seite ist sicherzustellen, dass die Freiheit von Lehre und Forschung gewahrt bleibt.