Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2014-12-03

Wortprotokoll

Monsieur le président du Conseil national, Monsieur le président du Conseil des Etats, stimadas commembras e stimads commembers da l'Assamblea federala, grazia che Vus m'avais elegida sco presidenta federala. Jau stim Vossa fidanza e S'engraziel da tut cor.

Ihr Vertrauen, meine Damen und Herren, bedeutet mir viel. Ich danke Ihnen von Herzen für die Wahl. Die Schweiz ist ein kleines Land mit einer grossen demokratischen Tradition. [PAGE 2398] Unser Land ist seit vielen Jahrzehnten ein Ort des Friedens, der sozialen Sicherheit und des Wohlstandes. Unser Land ist ein Symbol für das Zusammenleben von Sprachen und Kulturen. Die Schweiz geniesst internationales Ansehen für ihre humanitäre Tradition und für ihre Rolle als Vermittlerin in Konflikten. Bundespräsidentin dieses Landes zu sein ist für mich eine Ehre, und es ist für mich eine Verpflichtung.

Quels seront les temps forts de l'année à venir pour ce que nous en savons aujourd'hui? Le contexte international ne va pas foncièrement changer ces prochains mois. Les crises qui secouent le Proche-Orient et la Crimée vont sans doute se poursuivre. Le président Didier Burkhalter s'est engagé de manière exemplaire au cours de cette année, et la Suisse continuera de s'engager en 2015 dans le cadre de l'OSCE.

Siamo alla soglia di un anno elettorale. Sappiamo cosa significa: ad un'estate calda seguirà un autunno ancora più caldo. Sarà inoltre un anno commemorativo: Morgarten, Marignano, Congresso di Vienna. Ricorderemo anche la fine della Seconda guerra mondiale settant'anni fa.

2015 wird ein Jahr, in welchem grosse Reformen und wichtige Dossiers, die der Bundesrat vorbereitet hat, auf der politischen Agenda stehen: die Energiestrategie, die Altersvorsorge, die Umsetzung der Einwanderungs-Initiative und die offenen Verhandlungsdossiers mit der EU, die Positionierung des Finanzplatzes im Rahmen der internationalen Entwicklung - und wir könnten weitere grosse Projekte nennen. Diese Reformen sind für die Zukunft unseres Landes von grösster Bedeutung. Es drängt sich also die Frage auf: Was braucht es, damit es uns gelingt, solche grossen Reformen zu beschliessen und umzusetzen? Es braucht einen Bundesrat, der hart um Lösungen ringt und der weiss: Ohne Kompromisse gibt es keine Konkordanz. Es braucht ein Parlament, in dem Parlamentarierinnen und Parlamentarier aufeinander zugehen - auch dann, wenn es Kraft kostet, weil sich die politischen Lager scheinbar unversöhnlich gegenüberstehen. Und es braucht natürlich die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, die sich zu oft komplexen Vorlagen eine Meinung bilden.

Das heisst also: In unserem politischen System sind alle wichtig. Jede Bürgerin und jeder Bürger ist wichtig. In keinem Staat auf der Welt haben die Bürger so viel Macht und so viel Verantwortung wie in der Schweiz. Wichtig sind Sie, die Mitglieder der Bundesversammlung, gerade in unserem Föderalismus, aber auch jedes kantonale und jedes kommunale Parlament. Eine Demokratie ohne Parlament ist undenkbar - ohne Parlament keine Demokratie. Wichtig, wie in jeder Demokratie, sind zudem unsere Gerichte, und wichtig sind die Medien. Die direkte Demokratie ist also keine "Solovorstellung" der Regierung, der Parlamente oder der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, die direkte Demokratie ist ein Zusammenspiel. Wir haben ein Septett, wir haben ein 246-köpfiges Orchester, und wir haben einen Chor, der sich aus jeweils etwa zweieinhalb Millionen Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern zusammensetzt.

Wir haben unzählige Regeln, damit dieses Zusammenspiel auch funktioniert. Wichtiger als die Regeln ist aber etwas anderes: unsere politische Kultur. Unsere politische Kultur muss auf dem Respekt vor dem Andersdenkenden beruhen und auf einer gemeinsamen Überzeugung, nämlich dass die Bereitschaft zum Kompromiss ein Ausdruck von Stärke ist, nicht von Schwäche. Ich werde als Bundespräsidentin alles dafür tun, dass wir im Bundesrat diese politische Kultur leben.

Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen hier im Parlament. Ich schätze Ihre Arbeit hoch ein, denn ich weiss, was es bedeutet, in einem Milizparlament professionelle Arbeit zu leisten. Und ich freue mich auf zahlreiche Begegnungen mit unserer Bevölkerung. Schon heute werde ich von Bürgerinnen und Bürgern im Bus oder beim Einkaufen am Samstag auf dem Markt immer wieder auf unsere direkte Demokratie angesprochen. Ich möchte im kommenden Jahr deshalb einen Akzent auf dieses Thema setzen und einen Beitrag dazu leisten, dass die direkte Demokratie 2015 im Gespräch bleibt.

Unsere direkte Demokratie ist ein einzigartiges und faszinierendes politisches System, das mit grosser Verantwortung verbunden ist. Tragen wir deshalb alle zusammen Sorge zu unserer politischen Kultur! (Beifall)