Altherr Hans · Ständerat · 2014-06-20

Wortprotokoll

Die Redaktionskommission hat im vorliegenden Gesetz zwei Bestimmungen aufgenommen und eine Bestimmung gestrichen.

So wurde im Revisionsaufsichtsgesetz Artikel 8 Absatz 1 aufgenommen, um den darin aufgeführten Verweis auf Artikel 2 Buchstabe a an die vorliegende Revision anzupassen. Da Artikel 2 Buchstabe a neu zwei Ziffern erhält, musste der Verweis präzisiert werden.

Zudem wurde Artikel 33 Absatz 3 des geltenden Rechts in die Vorlage aufgenommen, um auch hier einen Verweis anzupassen, der auf das Bundespersonalgesetz verweist.

Ferner wurde im Anhang Ziffer 8 beim Finanzmarktaufsichtsgesetz Artikel 3 Buchstabe b gestrichen, da er geltendem Recht entspricht, also gar nicht geändert worden ist.

[VS]