Leuthard Doris · Bundesrat · 2011-03-07

Wortprotokoll

Die Ergebnisse des Geschäftsjahres 2010 von Swisscom werden zurzeit durch die federführenden Departemente UVEK und EFD im Detail geprüft. Der Bundesrat wird sich im Rahmen der jährlichen Beurteilung der Erreichung der strategischen Ziele durch die Unternehmen Swisscom, SBB und Post auch mit der Situation von Fastweb befassen und seine Einschätzung gegenüber den parlamentarischen Aufsichtskommissionen darlegen. Ohne dem Ergebnis dieser Analyse vorzugreifen, kann festgestellt werden, dass Fastweb 2010 anders als in den Vorjahren keinen Beitrag zum Ausgleich von Umsatzverlusten im Inlandgeschäft von Swisscom geleistet hat.

Verantwortlich dafür waren vor allem drei Faktoren:

1. Fastweb hat das Wachstumsziel nicht erreicht. Das Umsatzwachstum in Lokalwährung betrug 1,5 Prozent anstatt der im Businessplan im Durchschnitt über fünf Jahre vorgesehenen 6,5 Prozent pro Jahr.

2. Der Wechselkurs zwischen Euro und Schweizerfranken lag im Jahresmittel etwa 9 Prozent unter dem Vorjahresniveau.

3. Das Geschäftsergebnis wurde durch eine Rückstellung in der Höhe von 70 Millionen Euro im Zusammenhang mit dem laufenden Mehrwertsteuerverfahren belastet.

Die strategischen Ziele des Bundesrates für Swisscom verlangen, dass Auslandsbeteiligungen einen Beitrag zur nachhaltigen Steigerung des Unternehmenswertes leisten. Der Bundesrat erwartet, dass dieses Ziel mit Fastweb mittelfristig erreicht wird. Die Verantwortung für die zu ergreifenden unternehmerischen Massnahmen liegt allein beim Verwaltungsrat und bei der Geschäftsleitung von Swisscom. Die Überprüfung der Werthaltigkeit der Beteiligung an Fastweb, welche keinen Wertberichtigungsbedarf ergab, wurde gemäss den gesetzlichen Vorschriften in der Schweiz und in Übereinstimmung mit den internationalen Rechnungslegungsstandards (IFRS) durchgeführt. Dies bestätigt der Bericht der Revisionsstelle.