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preparatory:AB 156957

Egerszegi-Obrist Christine · Ständerat · Aargau · FDP-Liberale Fraktion · 2012-06-05

Wortprotokoll

Es wäre falsch, wenn ich Ihnen jetzt sagen würde, dass wir eine grosse Diskussion über diesen Antrag geführt hätten. Wir haben festgestellt, dass Stellvertreterehen in der Schweiz nicht anerkannt werden, dass sie aber auch nicht üblich sind. Eine solche Eheschliessung könnte ja allenfalls im Ausland vorkommen, aber wir haben darauf verzichtet, das irgendwie in einen zusätzlichen Artikel zu fassen. Die Diskussion entspann sich eigentlich nur zwischen Kommissionsmitglied Peter Föhn und Frau Bundesrätin Sommaruga. Deshalb werde ich mich da nicht dazwischenschieben, sondern die Diskussion auch weiter so laufenlassen.

Die Kommission hat mit 9 zu 1 Stimmen dem Entwurf des Bundesrates zugestimmt.