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preparatory:AB 157203

Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · Appenzell A.-Rh. · 2009-08-10

Wortprotokoll

Ich kann mich kurz fassen: Der Bundesrat hat ja in der Botschaft erklärt, wie er auf diese 12 000 Franken gekommen ist. Es war - und ich darf das mit gutem Gewissen sagen - ein Kompromiss, schon im Bundesrat. Wir hatten dort höhere und wir hatten tiefere Vorschläge, und am Ende mussten wir uns ja einigen. Das Ergebnis finden Sie in dieser Botschaft. Wir haben auch ausgiebig über die Frage diskutiert, welcher Natur dieser Abzug sein soll. Ist es ein anorganischer Abzug, oder sind es Gewinnungskosten wie in einzelnen Kantonen? Wir haben diese Dinge also besprochen.

Ich kann einfach noch bestätigen: Die Zahlen, die Frau Sommaruga genannt hat, die sind so, die haben wir von der Steuerverwaltung erarbeiten lassen. Auch die allfällige Übertragung einer Senkung auf den Kinderabzug ist ausgerechnet worden. In diesem Sinne stehen Ihnen, denke ich, alle Unterlagen zur Verfügung, die nötig sind, um einen Entscheid zu treffen.

Es versteht sich, dass ich die Position des Bundesrates vertrete.