preparatory:AB 158489

Wortprotokoll

Geschätzter Kollege Hurter, ich danke Ihnen sehr und habe grosses Verständnis dafür, dass Sie sich für eine Bahnstrecke und damit für den Bahnausbau einsetzen. Das macht Ihre Partei sonst eigentlich nicht. Finden Sie es aber nicht irgendwie ein bisschen inkonsequent, wenn Sie hier jetzt ein solches Projekt fordern? Es ist nicht so, dass dieses Projekt den Bahninfrastrukturfonds nicht belastet, sondern es belastet ihn, weil die Restmittel des HGV-Kredits in den Bahninfrastrukturfonds übergehen; das hat uns die Verwaltung in der Kommission klar gesagt. Sie verlangen jetzt dieses Projekt; vorhin haben Sie aber mit Ihrer Minderheit verlangt, die Mittel, die in den Bahninfrastrukturfonds einfliessen, seien zu reduzieren. Wie erklären Sie diese Inkonsequenz dem Wähler?