preparatory:AB 159289

Wortprotokoll

Weder Armasuisse noch eine andere Stelle im VBS hat Druck auf das Offsetbüro ausgeübt, weder in Bezug auf die Anrechenbarkeit noch in Bezug auf Faktoren für besonders wertvolle Geschäfte. Armasuisse und Aufsicht Offsetbüro gewährleisten, dass sämtliche Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Offsetbüro korrekt abgewickelt werden. Es liegen jährliche Revisionsberichte der Treuhandstelle und externer Revisoren vor. Betreffend die korrekte Anrechenbarkeit von Offset Gripen haben die Vertreter des Offsetbüros sämtliche Transaktionen überprüft und genehmigt. Die Vertreter des Offsetbüros haben weder bei Armasuisse noch bei der Aufsicht Offsetbüro interveniert. Anderslautende Aussagen sind unzutreffend. Ein Mandat für einen externen Berater wurde im Übrigen per Ende 2013 beendet, planmässig und nicht als Folge divergierender Auffassungen.

Die Offsetgeschäfte zum Gripen wie auch alle übrigen Offsetgeschäfte wurden und werden gemäss der geltenden Offsetpolitik abgewickelt. Das gilt auch für die Anwendung der Multiplikatoren 1 bis 3. Diese erlauben es dem Bund, Aufträge doppelt oder dreifach zu zählen, wenn aus sicherheits- und rüstungspolitischen Gründen eine gezielte Förderung des Technologietransfers relevant ist. Dies betrifft z. B. den Know-how-Transfer für die Instandhaltung und für die direkte Beteiligung bei der Produktion des Gripen. Diese seltenen Einzelfälle werden durch Offsetbüro, Armasuisse und die involvierte Schweizer Industrie geprüft und nur akzeptiert, wenn sie im Einklang mit der Offsetpolitik sind. Gemäss den bisherigen Erfahrungen geht Armasuisse davon aus, dass Multiplikatoren nur in wenigen Fällen - wir rechnen mit weniger als 10 Prozent - zur Anwendung kommen werden.