Kiener Nellen Margret · Nationalrat · 2013-03-12

Wortprotokoll

Die Schweiz befindet sich bezüglich der erneuerbaren Energien noch im Schlafsack. Die Volksinitiative der SP "Neue Arbeitsplätze dank erneuerbaren Energien" gibt endlich Schub! Sie gibt Schub für neue, nachhaltige Arbeitsplätze, gerade weil sie den Schwerpunkt auf die Schaffung von Arbeitsplätzen legt, was in der Energiestrategie 2050 nur am Rande der Fall ist. Der Effekt hinsichtlich der Schaffung von Arbeitsplätzen wurde in der Studie von Frau Dr. Délia Nilles am Institut de macroéconomie appliquée der Universität Lausanne untersucht und auf 136 000 bis 167 000 Vollzeitarbeitsplätze bis 2030 bemessen.

Monsieur Rime vient de demander où seront ces emplois. La réponse est donnée: lisez notre argumentation, lisez les études à la base de notre initiative! Ces emplois se trouveront dans les domaines du bâtiment, des assainissements, de la circulation, dans la recherche de la meilleure efficacité possible des énergies renouvelables.

1985, vor beinahe dreissig Jahren, wurde in der Schweiz die erste Tour de Sol durchgeführt, Sie erinnern sich. Das war ein Rennen mit 73 Fahrzeugen, die mit Fotovoltaik von Romanshorn nach Genf fuhren. Von den 73 Vehikeln am Start in Romanshorn kamen etwas mehr als 50 in Genf an. Heute wird mit Solarenergie geflogen, auch da ist die Schweiz dabei. Das Wissen ist in unseren Hochschulen und Unternehmungen vorhanden, Patente gibt es zahlreiche, aber die wirtschaftliche Umsetzung, die Breitenanwendung steckt noch im Schlafsack.

Als Finanzpolitikerin interessieren mich die Gesamtinvestitionen in erneuerbare Energien. Frau Bundesrätin, die Statistik bezüglich dieser Investitionen erscheint mir noch verbesserungswürdig. Gemäss Bundesamt für Energie betrugen 2010 die Gesamtausgaben für den Bau und den Betrieb von Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien 7,3 Milliarden Franken. Ist das viel, ist das wenig? Es ist viel zu wenig! Heute lagern in den Aktiengesellschaften mit Sitz in der Schweiz über 1000 Milliarden Franken als Kapitalreserven zur steuerfreien Ausschüttung an die Aktionäre. Sie werden aber grossmehrheitlich ins Ausland fliessen. Es geht also darum, mit den verbindlichen Zielsetzungen, mit den verbindlichen Massnahmen auch viel mehr Milliarden an privatem Kapital für Investitionen in die erneuerbaren Energien zu binden.

Wenn wir diese Initiative umsetzen und rascher auf die Nutzung von Sonnenenergie, Windenergie, Geothermie und Biomasse umsteigen, schaffen wir Wachstum und Arbeitsplätze im Inland - vor allem auch in den Hügel- und Bergregionen, weil für Wind- und Solarenergie sowie Biomasse gerade dort das grösste Potenzial besteht. Als Bernerin nehme ich Sie gerne auf einen Ausflug ins schöne Berner Oberland mit, zu den schnellen Bernerinnen und Bernern, die in einer Alphütte am Alpennordkamm schon vor Jahren auf erneuerbare Energien umgestellt haben und den Strom aus ihrem Energie-plus-Haus einspeisen können.

Es braucht viel mehr davon! Schlüpfen Sie heute aus dem Schlafsack! Empfehlen Sie die SP-Initiative "Neue Arbeitsplätze dank erneuerbaren Energien" zur Annahme!