AB 159671

Wortprotokoll

Die bundesrätliche Arbeitsgruppe hat sämtliche Begehren rund um das "Schoggi-Gesetz", auch das vorliegende, ausserordentlich gründlich geprüft. Ich gebe gerne zu, dass wir hier im Bereich einer Direktintervention und damit auf einer Gratwanderung sind. Der Bundesrat hat aber entschieden, Ihnen diese Massnahme vorzulegen, weil es natürlich ein Fakt ist, dass die Preisdifferenz über den Wechselkursschock grösser geworden ist. Der Ausgleichsbedarf für das Jahr 2011 wurde Ende des letzten Jahres auf etwa 70 Millionen Franken geschätzt, und das zu einem Eurokurs von Fr. 1.45. Jetzt ist abschätzbar, dass 8 bis 10 Millionen Franken für den Ausgleich fehlen. Wenn nicht der Bund den Ausgleich sicherstellte, müssten die Produzenten dies tun. Es ist mit anderen Worten eine Unterstützung der gesamten Wertschöpfungskette: nicht nur der Nahrungsmittelhersteller und der Exporteure, sondern auch der landwirtschaftlichen Produzenten.

Ich bitte Sie, dem Bundesrat zu folgen.