Hess Hans · Ständerat · 2014-03-06

Wortprotokoll

Ich bin eigentlich der Meinung, dass wir die Motion bereits heute annehmen könnten, und zwar aus folgenden Überlegungen: Der Bundesrat führt in seiner Stellungnahme aus, dass eine Arbeitsgruppe aus Bund, Kantonen und Wissenschaft derzeit daran ist, einen neuen Vorschlag auszuarbeiten, mit dem Ziel, den schweizerischen Kapitalmarkt zu stärken. Der Bundesrat führt weiter aus, was die Arbeitsgruppe bei ihrer Arbeit zu berücksichtigen hat. Wenn wir die Motion nun annehmen würden, hätte die Arbeitsgruppe Klarheit, was der Ständerat in Bezug auf die Verrechnungssteuer erwartet.

Ich wehre mich aber nicht dagegen, dass mein Anliegen in der Kommission noch vertieft abgeklärt wird, und kann demnach dem Ordnungsantrag Graber Konrad zustimmen.