preparatory:AB 161108

Wortprotokoll

Nur noch ganz kurz: Ich bin diese Diskussionen im Rahmen der Budgetdebatte auch leid. Ich würde es sehr begrüssen, wenn man in der Finanzkommission in Zusammenarbeit mit dem Finanzdepartement hier ein Modell finden würde, wie es von der Frau Bundesrätin skizziert wurde. Mit einem Modell, das 85 Prozent Ausgleich und 15 Prozent Swissness umfasst, würden die nichtgedeckten Kosten von den Verarbeitern und Produzenten geteilt. Das wäre ein gangbarer Weg. Man würde dann auch nicht nur von Schätzungen sprechen, bei denen halt die Interessenlage unterschiedlich ist, sondern könnte mit den effektiven Zahlen aufgrund der Zollverarbeitung in Modelle einsteigen, die dann auch die Situation bei allfälligen Nachtragskrediten vereinfachen würden.

Wie der Sprecher der Finanzkommission würde ich es auch schätzen, dass man das Thema im Hinblick auf die zweite Runde mit diesen Zahlen nochmals vertieft. Ich selber behaupte natürlich, dass die Zahlen der Lebensmittelbranche nicht nur so hochgerechnet oder geschätzt wurden, wie Sie das dargestellt haben. Aber es sind unterschiedliche Meinungen im Raum. Ich wäre deshalb wirklich sehr dankbar, wenn die Finanzkommission hier Nägel mit Köpfen machen und vielleicht am Schluss auch ein Modell präsentieren würde, an dem wir uns in der Zukunft orientieren könnten. Ich glaube, dass das sowohl für die Budgetdebatte wie auch für die Diskussion der Nachtragskredite und ebenfalls für den Frieden in der Branche sehr hilfreich wäre.

Ich danke Ihnen, dass Sie sich im Hinblick auf die zweite Runde in diese Richtung bewegen, und ziehe deshalb meinen Antrag vorerst zurück in der Hoffnung, dass man die Klärung bereits an der nächsten Sitzung hier präsentieren kann.