preparatory:AB 161574

Wortprotokoll

Das ist folgendermassen gelaufen: Es gibt ja eine ständige interdepartementale Arbeitsgruppe, die IDA Südafrika, die vom EDA geführt wird und die eigentlich mehr historisch orientiert ist. Als dann diese Sammelklagengeschichte anfing, kamen überall, in all diesen einzelnen Departementen, ungeordnet Anfragen herein. Es ging darum, das zu koordinieren und eine einheitliche Praxis einzuführen.

Die IDA Schuldenbremse - Entschuldigung, das war ein Freudscher Versprecher! -, die IDA Südafrika hat sich dann darüber unterhalten. Das EDA und der Präsident der IDA Südafrika wollten das nicht auch noch machen, weil ihre Funktion eine andere ist. Das Finanzdepartement wurde dann angefragt, ob es das machen wolle. Es hat ja früher diese Bewilligungen erteilt und hat historisch gesehen den Kontakt zur Nationalbank. Deshalb lag es eigentlich nahe, dass sich ein Departement zur Verfügung gestellt hat, um wiederum über eine interdepartementale Gruppe den Vorsitz zu übernehmen.

Ich betrachte das eher als Opfer, aber hin und wieder muss man halt so etwas machen. Wir haben einen guten Vorsitzenden gefunden, der auf sehr korrekte Weise versucht hat, das zusammen mit der Arbeitsgruppe aufzubauen. Die verschiedenen Vorschläge wurden im Bundesrat diskutiert, und der Bundesrat hat dann einen Entscheid gefällt.