Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · 2014-09-11

Wortprotokoll

Ich hatte eigentlich ursprünglich gar nicht vor, mich zu melden. Ich glaube, die Kommissionspräsidentin hat absolut korrekt und abschliessend aufgezeigt, was wir im Zusammenhang mit dieser Vorlage hier, wo es um die Verlängerung der dringlichen Änderungen geht, vor uns haben. Sie hat dies geschildert und richtig wiedergegeben. Aber nach der Bemerkung von Kollege Minder, wonach hier die Kernprobleme nicht gelöst würden und dass es da doch noch einiges anzupacken gebe, möchte ich einfach anfügen - Herr Kollege Minder weiss das, und Sie wissen es sicher auch -, dass wir durchaus noch weitere Vorhaben zu diskutieren haben werden, insbesondere betreffend Neustrukturierung und Beschleunigung. Diese wirklichen Kernelemente kommen in einer nächsten Vorlage, die in Dialog und Zusammenarbeit mit den Kantonen vorbereitet wurde und die ja dann auch den parlamentarischen Prozess noch durchlaufen muss. Es war mir einfach wichtig, das hier anzufügen.

Aus meiner Sicht hat die Kommissionspräsidentin erklärt, warum wir hier zur Verlängerung der dringlichen Änderungen Zustimmung empfehlen. Ich möchte Ihnen dies auch empfehlen.