Kuprecht Alex · Ständerat · 2011-12-19

Wortprotokoll

Dieser Artikel legte in der Vergangenheit einen bestimmten Schwellenwert für eine Anpassung der Rente fest. Mit dem Übergang zu einem stufenlosen Rentensystem fallen die bisherigen Schwelleneffekte weg. Sodann werden die Voraussetzungen für eine Rentenrevision neu in Artikel 17 Absatz 1 ATSG geschaffen - wir haben dort die 5-Prozent-Regel. Aus diesem Grund ist es nicht mehr nötig, im vorliegenden Artikel wie bisher den Freibetrag von 1500 Franken bei einer Erhöhung des Erwerbseinkommens zu nennen. Diese Bestimmung kann also gestrichen werden. Der Artikel kann auch deshalb aufgehoben werden, weil im Rahmen der Revision 6a Absatz 2 bereits aufgehoben worden ist.