preparatory:AB 163167

Wortprotokoll

Ich werde mich möglichst kurz fassen. Ich durfte diese Motion von Kollegin Forster übernehmen und möchte vorab dem Bundesrat dafür danken, dass er bereit ist, diese Motion anzunehmen.

Die Motion berührt ein wichtiges Thema, sie verlangt nämlich vom Bundesrat einen Masterplan samt entsprechenden Massnahmen, die in Zukunft dazu beitragen können, den Standort Schweiz für Forschung, Entwicklung und Produktion in der gesamten biomedizinischen Industrie zu stärken. Das umfasst die Bereiche Medtech, Biotech und Pharma. Ich will hier nicht im Detail ausführen, welch grossen Beitrag diese Bereiche z. B. zur Aussenwirtschaftsbilanz liefern und wie wichtig sie im Inland sind. Vielleicht ist von den anderen Bereichen mehr die Rede, aber die Schweiz ist gerade im Bereich der Medizintechnik zu einem Spitzenland geworden, wie Sie sehen, wenn Sie etwa an die Stichworte Implantate, Hörgeräte und vieles andere denken. Ich glaube, für die Zukunft wird es mit Blick auf die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und die Probleme im Umfeld absolut entscheidend sein, dass wir einige unserer Erfolgssektoren sehr sorgfältig weiterentwickeln. Das gilt ganz besonders für die breitangelegte biomedizinische Industrie, die in einem starken Konkurrenzumfeld lebt. Wenn Sie bedenken, dass die Schweiz als kleines Land in Mitteleuropa in einigen Bereichen auch weltweit führend ist und dass zwei global tätige Pharmaunternehmen, aber auch viele kleine KMU ihren Sitz in der Schweiz haben, sehen Sie, wie wichtig es ist, dass auch die Rahmenbedingungen stimmen. Die Rahmenbedingungen, die stimmen sollten, sind angesprochen: Das geht von der Möglichkeit, klinische Versuche effizient durchzuführen, über die Zulassungsthematik von Swissmedic als einer Referenzorganisation für über 70 Länder bis hin zur beschleunigten Aufnahme von innovativen Medikamenten oder neuen Ansätzen bei seltenen Krankheiten.

Es freut mich sehr, dass der Bundesrat in seiner Antwort diese Elemente als positiv apostrophiert und auch sagt, dass sie in einen entsprechenden Masterplan Eingang finden. Sie finden sie in der Antwort des Bundesrates: Ziffer 1, [PAGE 1222] klinische Studien; Ziffer 2, Marktzugang für Arzneimittel; Ziffer 3, Schutz des geistigen Eigentums, ein zentrales Anliegen für dieses kleine, rohstoffarme Land; Ziffer 4, seltene Krankheiten, die uns hier schon verschiedentlich beschäftigt haben; und Ziffer 5, die Aufnahmeverfahren für die Kassenpflicht. Selbstverständlich gehören dazu auch weitere Themen wie etwa die ganze Bildungslandschaft in diesem Bereich; auch diese wird in der künftigen BFI-Botschaft ein Thema sein.

Ich möchte nicht verlängern, danke dem Bundesrat für den Antrag auf Annahme der Motion und freue mich, dass wir dann aufgrund dieses Masterplans eine Debatte darüber führen können, wie der Standort Schweiz für die biomedizinische Industrie auch für die nächsten zehn, zwanzig Jahre wirklich gesichert werden kann. Besten Dank, und ich hoffe sehr, dass Sie diesem Antrag auf Annahme nicht opponieren, sondern ihm zustimmen.