Kuprecht Alex · Ständerat · 2012-09-19

Wortprotokoll

Die Vorlage, die wir heute auf dem Tisch haben, ist meines Erachtens nicht zuletzt auch dadurch begründet, dass mit der Verkleinerung unserer Armee natürlich auch eine Verkleinerung der Zahl der Armeeangehörigen stattfindet. Es geht hier also um den Rückzug aus einem Bereich, den die Armee in der Vergangenheit zugunsten ziviler Behörden betreut hat. Es ist somit eigentlich eine Konsequenz aus der Verkleinerung der Armee und insbesondere natürlich daraus, dass im Rahmen dieser Verkleinerung vor allem auch die Militärische Sicherheit massiv verkleinert wurde.

Ich frage mich natürlich: Wie wird das in Zukunft weitergehen? Mit welcher Unterstützung werden zivile Behörden allenfalls weiterhin rechnen können, wenn wir die Mittel unserer Armee weiter reduzieren? Irgendwann werden die Mittel wahrscheinlich so effizient eingesetzt werden müssen, dass sie primär der Aufrechterhaltung des militärischen Betriebes dienen. Das hätte meines Erachtens auch die Konsequenz, dass die zivilen Behörden in Zukunft unter Umständen nicht mehr mit der Bereitschaft rechnen können, wie sie im Moment gegeben ist. Darum bitte ich Sie schon, auch diesen Punkt einmal zu überdenken, wenn wir das dann im Rahmen künftiger Rüstungsprogramme und insbesondere in Bezug auf die Finanzierung unserer Armee behandeln. Das ist ein wichtiger Bestandteil. Bei immer stärker reduzierten Mitteln unserer Armee - im personellen und im finanziellen Bereich - werden die zivilen Behörden nicht mehr mit der gleichen Leistung rechnen können, wie sie heute besteht.

Ich unterstütze selbstverständlich diese Vorlage, auch in der von unserer Kommission beantragten Form in Bezug auf das "letztmals". Das kann man heute tatsächlich nicht beurteilen. Das muss man dann tun, wenn es dann effektiv so weit ist.