Hess Hans · Ständerat · 2012-09-19

Wortprotokoll

Ich verzichte darauf, den Inhalt der Motion darzulegen. An sich sagt der Titel alles aus, was die Motion will. Unsere Kommission ist grossmehrheitlich der Meinung, dass die Motion abzulehnen ist, und zwar aus den folgenden beiden Gründen:

Erstens liegt es nach Meinung der Kommission nicht in der Kompetenz des Bundes, Vorgaben zum Studienbeginn zu machen, weil dies klar in den Zuständigkeitsbereich der Kantone fällt. Zweitens lässt sich die Motion in dieser Form aus terminlichen Gründen nicht umsetzen. Denn selbst dann, wenn die Dauer der Rekrutenschule im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee von 20 auf 18 Wochen verkürzt würde, wäre es aufgrund der Vorgaben des Bologna-Systems, also aufgrund des auf Mitte September vorgezogenen Studienbeginns an Universitäten und Fachhochschulen, nicht möglich, die Rekrutenschule in der verbleibenden Zeit vollständig zu absolvieren.

Aus diesen zwei Gründen sind wir der Meinung, dass die Motion abzulehnen ist.