Leuthard Doris · Bundesrat · 2014-06-17

Wortprotokoll

Herr Nationalrat, Sie greifen mit dem Stichwort "Boden" ein Thema auf, das in den letzten Jahren sicher an Bedeutung gewonnen hat, nicht nur wegen der Raumplanung, sondern natürlich auch wegen der Bodenqualität. Grundsätzlich können wir daher Ihr Ansinnen durchaus unterstützen.

Mit der Arealstatistik, die vom Bundesamt für Statistik erstellt wird, sorgen wir zwar für einen quantitativen Bodenschutz, aber natürlich haben wir keine Informationen zur Bodennutzung und -bedeckung und damit auch nicht zum Landschaftswandel in den letzten Jahrzehnten. Seit Herbst 2012 haben wir mit der nationalen Bodendatenbank, der Nabodat, ein neues System, in dem immerhin Bodeninformationen zu einem Drittel der landwirtschaftlich genutzten Böden der Schweiz erfasst werden, Informationen zu unterschiedlichen Fragen wie zur Qualität und zur Flächennutzung. Wir stellen aber fest, dass nur wenige Kantone flächenhaft verfügbare digitale Bodeninformationen haben. Somit wäre das Ansinnen natürlich mit sehr viel Aufwand verbunden. Da stellen sich dann immer die Frage nach Nutzen und Ertrag sowie die Frage nach den Kosten: Müsste der Bund dann die Kosten der Kantone für die Erfassung der Informationen übernehmen? Was wäre die Aufgabe des Bodeneigentümers? Hätte er eine Zusatzaufgabe, und wäre damit auch eine administrative Belastung verbunden? Oder hätte er selber ein Interesse an der Qualität seines Bodens?

Das ist schlussendlich der Grund, aus dem wir die Motion ablehnen - Sie haben es selber gesagt -: Die Umsetzung wäre mit Kosten verbunden, mit Ressourcen, die dann schnell ein paar Millionen Franken pro Jahr ausmachen. Wenn wir sehen, was da im Moment alles ansteht, auch im Rahmen der Biodiversität und des Schutzes des Kulturlandes, müssen wir sagen: Es wäre eine gute Sache, aber es ist nicht unsere erste Priorität. Wir bräuchten die nötigen finanziellen Mittel, damit man das Anliegen umsetzen könnte. Deshalb herrscht da beim Bundesrat im Moment wenig "feu sacré".