Leuthard Doris · Bundesrat · 2015-03-12

Wortprotokoll

Die von Frau Nationalrätin Friedl aufgeworfenen Fragen wurden selbstverständlich schon alle abgehandelt. Mein Vorgänger, Moritz Leuenberger, hat im Jahr 1999 die Expertengruppe Entsorgungskonzepte für radioaktive Abfälle mit dem Auftrag eingesetzt, in der ganzen Breite mögliche Lagerkonzepte für radioaktive Abfälle zu beurteilen. Dabei hat diese Expertengruppe auch die Oberflächenlagerung untersucht. Diese wurde aber verworfen, weil man zum Schluss kam, dass einzig die geologische Endlagerung in der Tiefe den erforderlichen langfristigen Schutz von Mensch und Umwelt gewährleisten kann.

Das Konzept dieser Expertengruppe war deshalb auch Bestandteil der damaligen Revision des Kernenergiegesetzes, es lag dem Parlament vor und war deshalb auch Bestandteil der damaligen Diskussion und des noch heute gültigen Konzeptes für die geologische Tiefenlagerung. Aus wissenschaftlicher Sicht hat sich an dieser Ausgangslage seither nichts geändert. Auch die Zwischenlager sind konzipiert und ausgelegt für einen sicheren Betrieb über mehrere Jahrzehnte. Auch hier beruht die Sicherheit auf einem Mehrfachbarrierensystem. Die Lager kommen nach ihrem Verschluss ohne menschliches Handeln aus.

Ein verschlossenes geologisches Tiefenlager bietet gegenüber Umweltkatastrophen und auch Terrorgefahren einen wesentlich höheren Schutz als ein Zwischenlager oder eben ein Oberflächenlager oder ein noch nicht verschlossenes geologisches Tiefenlager. Das sind alles Fragen, die geklärt wurden. Wir haben keinen Anlass, darauf zurückzukommen und die vorhandenen Berichte infrage zu stellen.