Leuthard Doris · Bundesrat · 2015-03-12

Wortprotokoll

Herr Nationalrat, ich weiss, dass Sie kein Freund der SRG sind - immerhin haben Sie, soweit ich weiss, auch mehrere Jahre von diesem Unternehmen Lohn bezogen. Ihr Vorwurf, dass man sich so sehr verschulde, stimmt nicht: Die SRG hat in den letzten vier Jahren die Verschuldung von 350 Millionen auf 250 Millionen Franken reduziert. Es gibt also ohne Schuldenbremse eine Schuldenreduktion, weil die SRG offenbar gut gewirtschaftet hat. Sie hatte auch nicht mehr Gebühren zur Verfügung, seit Jahren ist die Gebührenhöhe ja gleich. Insofern ist der Vorwurf, die SRG schwimme im Geld, falsch.

Sie haben in Ihrer Motion zu Recht auf das Jahr 2012 hingewiesen: Damals war das Rechnungsergebnis negativ. Es war negativ, weil man für die Pensionskasse eine Rückstellung von 160 Millionen Franken machen musste. Man musste den Primatwechsel und die Senkung des technischen Zinssatzes finanzieren, auch viele andere Unternehmen haben das in den vergangenen Jahren gemacht. Insofern ist der Vorwurf, die SRG betreibe eine Schuldenwirtschaft, es brauche eine Schuldenbremse, unseres Erachtens verfehlt. Die SRG unterliegt spezialgesetzlichen Finanzvorschriften, die im RTVG festgelegt sind. Die SRG muss meinem Departement jährlich Rechnung, Budget und Finanzplan vorlegen, und wir prüfen diese. Der Bundesrat hat die Finanzbedürfnisse der SRG auch regelmässig nicht voll anerkannt und sie regelmässig zu Sparmassnahmen verpflichtet; das können Sie nachprüfen und nachlesen. Wir nehmen diese Aufgabe also sehr ernst. Wir werden jetzt auch bei der Finanzplanung für die Jahre 2016 bis 2020 - wir stecken mitten in den Diskussionen - genau solche Fragen mit dem Verwaltungsrat und der Geschäftsleitung diskutieren, um hier eine gesunde Entwicklung anzustreben.

Was die Saläre der Kaderleute betrifft, so untersteht die SRG den Kaderlohnbestimmungen des Bundesrechts. Sie können also auch hier nicht einfach tun, was sie wollen. Es ist aber wie bei den anderen bundesnahen Betrieben natürlich so, dass gewisse Löhne höher sind als diejenigen des Bundesrates. Ich bin mit meinem Lohn aber zufrieden - ich habe ja eine ganz spannende Arbeit -, ich komme damit gut durch und bin nicht notleidend. Deshalb ist das für mich kein Problem.