Leuthard Doris · Bundesrat · 2015-03-12

Wortprotokoll

Ich beantrage die Ablehnung der Motion, und zwar deshalb, weil die KNS aus unserer Sicht heute sehr kompetent ist, sehr wertvolle Arbeit leistet und mit der Grösse von neun Mitgliedern den Anforderungen an diese Kommission vollumfänglich genügt. Eine Erweiterung auf elf Mitglieder würde weder die Qualität der Arbeit vergrössern noch ihr Handlungsfeld massgeblich erweitern. Es ist übrigens schon jetzt nicht ganz einfach, immer wieder neue Mitglieder zu finden, die alle Unabhängigkeitsvorschriften erfüllen und die auch die notwendige Fachkompetenz mitbringen.

Die KNS ist eine Expertenkommission, die Zweitmeinungen zu grundlegenden Fragen zuhanden des Bundesrates und zuhanden des Ensi erarbeitet. Ensi und KNS haben - da muss ich Sie ein bisschen korrigieren - im Umgang mit Abänderungsvorschlägen der KNS eine Modalität gefunden: Es ist sichergestellt, dass es das Ensi in seinem Gutachten berücksichtigen muss, wenn die KNS eine anderslautende Empfehlung abgibt als das Ensi. Allfällige Differenzen müssen dabei offengelegt werden. Der so ausgehandelten Modalität wurde bereits in einem ersten Fall, nämlich beim Hotlabor des Paul-Scherrer-Instituts, Rechnung getragen. Das zeigt auch, dass es wirklich die Zweitmeinung einer Expertenkommission ist und dass es offenbar die personelle Situation und auch der Auftrag der KNS erlauben, dass wir hier zur Meinungsfindung und zur Kontrolle der Arbeit des Ensi eine unabhängige Zweitmeinung haben.