Chopard-Acklin Max · Nationalrat · 2015-03-12

Wortprotokoll

Die vorliegende Motion 13.3131 will die Eidgenössische Kommission für nukleare Sicherheit (KNS) personell und fachlich stärken. Die KNS nimmt wichtige Beratungsaufgaben zuhanden des UVEK und des Bundesrates sowie des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorates (Ensi) wahr. So prüft die KNS grundsätzliche Fragen der Sicherheit, und sie wirkt bei Gesetzgebungsarbeiten im Bereich der nuklearen Sicherheit mit.

Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass eine Verstärkung der KNS zur Erledigung der in der KNS-Verordnung festgehaltenen Aufgaben angezeigt ist. Die KNS soll gemäss dieser Motion deshalb von heute fünf bis sieben Mitgliedern neu auf neun bis elf Mitglieder vergrössert werden. Eine Erhöhung der Mitgliederzahl soll auch für die Erhöhung der Fachkompetenz im breitgefächerten Aufgabengebiet genutzt werden können. Denn bei der Sicherheit von Kernanlagen spielen bekanntlich viele Fachgebiete eine Rolle. Eine personelle Stärkung der KNS ermöglicht es, dass möglichst viele Aufgaben dieser Fachgebiete mit spezifischen Experten abgedeckt werden. Zudem sind etliche Fragen der Sicherheit nicht durch einfache Logikschlüsse zu beantworten. In einer solchen Kommission muss deshalb eine entsprechend breite Basis für die Meinungsbildung vorhanden sein.

Die Motion regt weiter an, dass die KNS den Betrieb der Kernanlagen aktiv verfolgt und den Bewilligungsbehörden und dem Ensi darüber berichtet. Das macht Sinn, denn die Beschäftigung mit dem praktischen Betrieb der Anlagen ist eine nützliche Ergänzung der Kernkompetenzen zur Erfüllung der übergeordneten, grundsätzlichen Aufgaben dieser Kommission. Zudem erhält die Bewilligungsbehörde dadurch eine Zweitmeinung zu Sicherheit und Zuverlässigkeit des weiteren Betriebs der Anlage. Einziger weisungsberechtigter Ansprechpartner der Anlagebetreiber bleibt jedoch, auch mit der Annahme dieser Motion, das Ensi.

Ich fasse zusammen: Die KNS ist heute personell unterdotiert, nicht alle Fachgebiete können genügend abgedeckt werden. In diesem Zusammenhang wäre übrigens auch zu prüfen, ob die bestehenden Kapazitäten des KNS-Sekretariates im Bereich wissenschaftliche Mitarbeiter ausreichend sind oder ob auch sie angepasst werden müssten.

Ich bitte Sie, dieser Motion zur Stärkung der Eidgenössischen Kommission für nukleare Sicherheit und somit auch zur Stärkung der Sicherheit von uns allen in der Schweiz zuzustimmen.