Lexipedia

Hess Hans · Ständerat · 2014-11-27

Hess Hans · Ständerat · Obwalden · FDP-Liberale Fraktion · 2014-11-27

Wortprotokoll

So, wie es Georges Theiler darstellt, stimmt es nicht. Wir erinnern uns daran, dass die Subventionierung des Waldes bis 2006 Subventionstatbestand war. Mit Blick auf das in Revision stehende Waldgesetz wurde dieser Tatbestand gestrichen. Man hat gesagt: Wir regeln das dann im Waldgesetz. Und was passierte mit dem Waldgesetz? Beide Räte sind nicht darauf eingetreten. Und jetzt sind wir genau an diesem Punkt in einem Vakuum. Ich glaube, es ist richtig, wie das Isidor Baumann sagt: Dieses Vakuum müssen wir im Rahmen des Waldgesetzes wieder füllen. Darum bin ich der Meinung, wir dürfen den Ordnungsantrag von Isidor Baumann unterstützen und das Thema sachgerecht im Rahmen der Revision des Waldgesetzes diskutieren und entscheiden. So, wie es Georges Theiler schildert, stimmt es wirklich nicht, das können Sie nachlesen! (Heiterkeit)