Fetz Anita · Ständerat · 2013-03-20

Wortprotokoll

Ich habe diese Diskussion nicht wieder begonnen, das war Kollege Kuprecht, der - das möchte ich hier mal festhalten - nicht Mitglied der WAK ist, der einfach sein Votum dazu benutzt hat, um die Behauptungen der Versicherungsgesellschaften hier ein zweites Mal zu präsentieren. Er war nicht in der Kommission, er hat die Diskussion nicht mitbekommen. [PAGE 265]

Ich war dabei, und ich muss Ihnen sagen: Ich halte die Positionierung der Mehrheit der WAK, die jetzt von Herrn Kuprecht als Nichtmitglied der WAK so intensiv vertreten wurde, für eine äusserst einseitige Sicht der Dinge. Normale Versicherte, wie ich es bin und viele von Ihnen es sind, werden mit diesem Verschieben der längst von allen Experten für wichtig und richtig befundenen Revision wirklich schlecht behandelt. Für mich ist es eine Arbeitsverweigerung, wenn das Parlament sich weigert, eine Vorlage, die genau das beinhaltet, was im Rückweisungsantrag aufgeführt ist, zu beraten. Genau diese Punkte sind reguliert, einfach nicht so, wie es der Mehrheit gefällt. Es wäre eigentlich normal, dass man Anträge macht und sagt, wie man es gerne hätte. Aber diese pauschale, auf Behauptungen gestützte Verweigerung einer inhaltlichen Diskussion finde ich also mehr als fragwürdig.