AB 165603

Wortprotokoll

Il y a un an, lorsque vous m'avez élu président, j'ai cité le philosophe français Jean-Baptiste Massillon dans mon discours d'entrée en fonction: "La gratitude est la mémoire du coeur"; "Engrazieivladad ei la regurdientscha dil cor"; "La gratitudine è la memoria del cuore"; "Dankbarkeit ist die Erinnerung des Herzens".

Dieser Satz hat vor einem Jahr gepasst, und er passt heute noch. Das Präsidialjahr werde ich im Kopf und im Herzen in dankbarer Erinnerung behalten. Dankbar bin ich vor allem Ihnen, die Sie mir dieses Amt anvertraut haben: Sie haben es mir damit ermöglicht, die Eidgenossenschaft und ihre gesetzgebende Institution nach aussen zu repräsentieren.

Ein herzliches, freundeidgenössisches Dankeschön geht an viele, viele Kollegen, Freunde, Mitbürgerinnen und Mitbürger. Sehr viele haben mich in meiner Aufgabe unterstützt und begleitet. Alle aufzuzählen würde heute den Zeitrahmen bei Weitem sprengen. Erwähnen möchte ich gerne den Ständeratspräsidenten, Hannes Germann, die beiden Vizepräsidenten des Nationalrates, Stéphane Rossini und Christa Markwalder, die Kolleginnen und Kollegen im Ratsbüro und in der Verwaltungsdelegation, unseren Generalsekretär Philippe Schwab und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Parlamentsdienste, die mich in jeder Hinsicht bestens unterstützt haben, das Personal der Galerie des Alpes sowie die Sicherheitsdienste.

Ich bedanke mich auch herzlich beim Bundesrat, namentlich bei Bundespräsident Didier Burkhalter. Danke schön sage ich ebenso der Regierung des Kantons Luzern, meiner Wohn- und Heimatgemeinde Romoos sowie den Kollegen im Schreinermeisterverband. Ein herzliches Dankeschön geht selbstverständlich auch an meine Familie, allen voran an Marie-Theres, meine Frau. Sie hat mir, wie der Volksmund sagt, den Buckel freigehalten; und dieser ist - unschwer feststellbar - nicht ganz klein.

Sie, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, haben es mir nicht schwergemacht. Entsprechend wohl habe ich mich an diesem Platz gefühlt. Allerdings ist der schöne stattliche Sessel hier vorne bei Weitem nicht so ergonomisch, wie sein Aussehen vorgibt. Ich vermute, dass er absichtlich nicht so bequem geschreinert und gepolstert wurde, damit ja niemand in Versuchung geraten könnte, länger als ein Jahr darauf sitzen bleiben zu wollen.

Das Präsidialjahr bot mir die Möglichkeit, Land und Leuten mit dem staatspolitischen Auge und mit dem staatspolitischen Ohr zu begegnen. Das habe ich intensiv und mit grosser Freude getan. Begleitet hat mich dabei der Leitspruch von der Vielfalt in unserer Einheit. Die gesellschaftliche, kulturelle, sprachliche, geografische und politische Vielfalt der Schweiz ist mir sozusagen auf Schritt und Tritt begegnet. So widersprüchlich es auch tönen mag: Es ist genau diese ausgeprägte Vielfalt, welche den Schlüssel für die Einheit unseres Landes darstellt. Um die Einheit zu bewahren, müssen wir zu dieser Vielfalt Sorge tragen, selbstredend auch zum Föderalismus und zur Subsidiarität.

Ich habe festgestellt, dass ein Teil unserer Gemeinden bei der Erfüllung ihrer subsidiären Aufgaben und Pflichten, speziell im Bereich der Fürsorge und Sozialhilfe, an einem kritischen Punkt angelangt ist. Wir, das Bundesparlament, sind gut beraten, die entsprechenden Signale ernst zu nehmen; dies ganz im Sinne auch jener, die Unterstützung wirklich nötig haben. Diese Gemeinden sollen am Ende nicht für andere büssen müssen.

Wenn ich meine Kontakte mit den Kantonen einer kurzen Würdigung unterziehe, stelle ich fest, dass die Reibungsflächen zwischen den Kantonen auch schon kleiner waren. In unserem Bundesstaat sind die Kantone so stark, wie sie sich in grundsätzlichen Fragen einig sind. Mit der Konferenz der Kantonsregierungen haben sie eine Institution, die auch dem Bund - dem Gesetzgeber und der Exekutive - ein kräftiger Sparringpartner sein kann und sein soll.

Der Tradition folgend, habe ich Kontakte zum Ausland gepflegt: zusammen mit den Fraktionschefs bei den Parlamenten in Dänemark und Norwegen sowie auf meiner Präsidialreise nach Deutschland, Österreich und Liechtenstein. Die Gespräche mit Präsidenten, Abgeordneten, Ministern und Vertretern von Wirtschaft und Gesellschaft führten jeweils rasch auch zum Abstimmungsergebnis vom 9. Februar 2014. Dabei habe ich mich sicher nicht für das Verdikt des Souveräns entschuldigt, sondern es zu erklären versucht. Ich habe dann festgestellt, dass die ausländischen Gesprächspartner für die Situation unseres Landes in [PAGE 1885] besagtem Kontext durchaus Verständnis aufbringen können. Ich habe aber auch festgestellt, dass unsere Diplomatie diesbezüglich noch einiges an Erklärungsarbeit zu leisten hat.

Hier, von meinem Platz aus - mit direktem Blick auf die Plätze der beiden Berichterstatter -, wurde mir in diesem Jahr vermehrt bewusst, wie gross der Umfang und wie gut die Qualität der Kommissionsarbeit in aller Regel ist. Es ist mir ein Anliegen, diese Arbeit zu verdanken. Durch gut vorbereitete Geschäfte wird nicht nur ein wertvoller Beitrag zu einem effizienten Ratsbetrieb geleistet, sondern auch die Rolle unseres Parlamentes in Bezug auf die Teilung der Gewalten im Staat gestärkt.

Einen nicht zu unterschätzenden Beitrag zur Stärkung der Legislative leistet die parlamentarische Oberaufsicht, und diese konnte sich in der jüngeren Vergangenheit nicht über Mangel an Aufträgen beklagen. Ihre Berichte sprechen zum Teil eine deutliche Sprache. Zwei Punkte erscheinen mir dabei für die Zukunft wichtig: Vis-à-vis der zunehmenden Komplexität und der kontinuierlich ausgebauten Verwaltungstätigkeit des Bundes tut der Gesetzgeber gut daran, eine Stärkung der Oberaufsicht - auch im personellen Umfang - ins Auge zu fassen. Demgegenüber müsste in der Bundesverwaltung eine bessere Fehlerkultur Einzug halten. Verstehen Sie mich nicht falsch, aber auch Angestellte des Bundes sollen Fehler machen dürfen. Wenn wir als Gesetzgeber und Oberaufsicht diese Einstellung zulassen, dann kommen wir in der Verwaltung eventuell weg von der vorherrschenden Vollkasko-Mentalität, bei welcher Beratungsaufträge und Rückversicherungsgutachten zunehmend teuer, sehr teuer von aussen eingekauft werden. Diesen letzten Punkt wollte ich nicht nur aus der präsidialen Optik, sondern auch aus der Sicht und Erfahrung eines langjährigen Unternehmers und Milizpolitikers erwähnen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, bleiben wird von diesem für mich besonderen Jahr die Dankbarkeit in meinem Herzen: "La gratitude est la mémoire du coeur." (Stehende Ovation)