Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2011-12-21

Wortprotokoll

Ich verzichte darauf, lange Ausführungen zu machen, Sie kennen den Sachverhalt. Ich kann Ihnen empfehlen, die abgeänderte Version der Motion zu unterstützen. Diese Stossrichtung, mit der die vom Motionär aufgeworfene Frage in den Gesamtzusammenhang gestellt wird, kann auch der Bundesrat unterstützen. Mit der Lancierung der Energiestrategie 2050 haben wir die Möglichkeit, die ganze Angelegenheit in einem grösseren Zusammenhang zu prüfen. Im Rahmen dieser umfassenden Neuorientierung sollen dann die Ausgestaltungsmöglichkeiten der KEV sowie die gezielte Verstärkung der Fördermassnahmen geprüft werden.

Wir haben die Ablehnung der ursprünglichen Motion aus grundsätzlichen steuerrechtlichen Gründen beantragt, können uns aber der durch den Zweitrat vorgenommenen Abänderung anschliessen.