Müller Geri · Nationalrat · 2010-03-04

Wortprotokoll

Vielleicht hatte ja das Mikrofon bei meinem Beitrag einen Aussetzer. Es geht hier nicht darum, dass man für oder gegen die EU Position bezieht. Ich habe ganz klar gesagt: Es gibt nach dieser Auslegeordnung zwei Möglichkeiten. Man tritt der EU bei und übernimmt alles so, wie es in der EU ist, oder man macht explizit eine Nicht-EU-Politik. Eine Nicht-EU-Politik würde auch heissen, dass die Schweiz diese Politik mit den Besonderheiten und mit den Vorteilen, die sie als Land hat, ausgestalten muss. Das muss aber nicht eine Politik gegen die EU sein. Es gibt viele EU-Parlamentarier, die es schätzen, dass die Schweiz nicht dabei ist, weil die Schweiz auch für gewisse Dinge, die in Europa noch nicht angekommen sind, bei denen die Interessen speziell ausgelegt werden können, ein Experimentierfeld sein kann. Das waren meine Ausführungen.