Bäumle Martin · Nationalrat · 2010-03-04
Bäumle Martin · Nationalrat · Zürich · Fraktion CVP/EVP/glp · 2010-03-04
Wortprotokoll
Etwa halb und halb, wäre die Antwort. Aber einerseits ist es nicht die Aufgabe der Kommission, bei einem solchen Antrag quasi eine Detailbudgetierung zu machen, sondern sie hat einen Generalantrag gestellt. Weil sie sich aber bewusst ist, dass dieser Betrag nicht für einzelne Konten spezifiziert werden kann, hat sie die Bereitschaft signalisiert, allenfalls, wenn die Kompensation dieser 10 Millionen Franken nicht eingehalten werden kann, entsprechende Nachträge wohlwollend zu prüfen - nicht mehr und nicht weniger.